Das ist sicher eine der Befürchtungen, die das Zögern der Politik begründen. Allerdings wären erstmal die Strukturen zerschlagen und die finanzielle Basis entzogen.
Sorry, ja ich kenne den Artikel, wusste aber nur nicht mehr wer den hier verlinkt hatte (obwohl ich mir das auch gleich hätte denken können
M.E. sollte man ein mögliches Verbot soweit wie möglich als rein verfassungsrechtliches Thema betrachten. Wenn man eine Partei verbieten kann weil sie verfassungsfeindlich ist, ja dann sollte man sie auch verbieten. Alles andere ist ja vollkommen unlogisch. Und wenn es 5 Jahre dauert, dann dauert es halt so lange.
Wieviel % die Partei hat und ob die Anhänger dann auf die Barrikaden gehen ist m.E. unerheblich. Ansonsten sind wir im Appeasement, dann kann man auch gleich aufgeben und Weidel/Höcke zum Kanzler machen.
Die Diskussion über das Verbot ist m.E. völlig überfrachtet mit politischen Gedanken, teils meint man alle Probleme werden durch ein Verbot gelöst. Teils hat man wahnsinnige Angst davor, wegen Opfermythos, möglich Unruhen etc.
Die Gründe warum die AfD so stark ist kann man ohnehin nur politisch lösen und nicht durch den Umweg eines Verbots. Einerseits da man die Ursachen/Probleme die zu dem Aufstieg führten so oder so lösen muss, andererseits weil praktisch gesehen ein Verbot sich über Jahre hinzieht.
Ich persönlich ‘glaube’ (ich sage bewusst glaube, denn mehr ist es ja nicht) nicht an ‘Bürgerkriegs ähnliche Zustände’ etc, ABER, und das ist ein großes aber, denke ich das es schon naiv ist zu sagen/denken das es eine rein Verfassungstechnische Frage ist die im politischen Vakuum stattfindet. Selbst wenn es bei der tatsächlichen Entscheidung natürlich so sein muss, heißt das noch lange nicht dass sie als solche von AfD Wählern wahrgenommen wird.
Ein Verbot beantwortet ja die Frage ‘wie erreichen wir AfD Wähler’ nicht wirklich.
Edit: @Petex ist mir zuvorgekommen mit seinem abschließenden Paragrafen.
Ein Freud’scher Verschreiber…?
Zur Frage:
Nein, natürlich nicht. Aber das ist unabhängig davon zu betrachten. Brechen wir das Ganze doch mal komplett runter und behaupten, es gäbe einen Fußballklub, der an der Bundesliga teilnehmen will und gleichzeitig das ganze System des Profifußballs ablehnt, es sogar abschaffen will und durch etwas Neues ersetzen. Etwa durch eine Super-League, an der nur bestimmte Vereine teilnehmen dürfen, der Rest muss schauen, wo er bleibt. Gleichzeitig hat dieser Klub zahlreiche Sympathisanten, aus den unterschiedlichsten Gründen.
Ich denke, jedem wird einleuchten, dass man das kaum akzeptieren würde.
Das ist kein Mittel gegen die Sympathisanten. Ganz andere Baustelle, ganz anderes Problem. Voneinander zu trennen.
Es beantwortet sie genaugenommen gar nicht. Aber dies kann auch nicht das einzige Ziel sein, es muss wahrscheinlich nicht einmal vorrangig sein, wenn ich die Aussagen des von Dir verlinkten Artikels und der darin vorgestellten Studien Revue passieren lasse.
Autokorrektur!
Wird auch in Deutschland nie passieren. In Frankreich würde die Straße brennen
Wenn ein Deutscher sich auf den Weg zur Revolution macht, löst er vorher ne Bahnsteigkarte.
Du hast Deinen Lenin gut studiert.
Stunden rund, ich schwör!
Ich behaupte, dass das "Problem AfD” gar nicht "gelöst” werden kann. Die hier im Thread verlinkten Artikel und Studien sowie viele weitere dieser Art zeigen eindrücklich, dass es zwar viele kluge und nachvollziehbare Erklärungen für den Erfolg der AfD gibt. Doch so klug und nachvollziehbar all diese Erklärungen auch sind, in ihrer sich teils widersprechenden Vielfältigkeit zeigen sie auch: So ganz genau kennt die Gründe für den Erfolg eigentlich niemand. Die eine Erklärung, die alle anderen schlägt, ist jedenfalls noch nicht gefunden.
Meine Privattheorie ist, dass der Aufstieg der AfD in Deutschland sowie vieler anderer populistischer Parteien in Europa seit der Jahrtausendwende eng mit dem Aufstieg des Internets als universelle, niedrigschwellige Kommunikationsplattform verbunden ist. Das Internet hat die Kosten für organisierte politische Massenkommunikation von politischen Akteuren in alle Bevölkerungsschichten hinein – auch in solche, die am vormaligen politischen Elitendiskurs der großen Tageszeitungen und öffentlichen Rundfunkanstalten nicht teilgenommen haben – dramatisch reduziert, ja diese Kommunikation eigentlich überhaupt erst ermöglicht. Das Internet hat die immer schon vorhandene Vielfalt von Wertvorstellungen, Ansichten, Wünschen, Ängsten, Sorgen und Hoffnungen von Menschen koordiniert und organisiert ansprechbar und mobilisierbar gemacht. Es hat auch dafür gesorgt, dass man für diese Ansprache keine große, hierarchisch organisierte Massenorganisation mit ausdifferenzierter örtlicher und personeller Verankerung in allen Bundesländern sein muss, wie es die traditionellen Volksparteien mit ihren hunderttausenden Mitgliedern sind, sondern dass dies auch von so wenig wie einer ad-hoc Minimalorganisation wie dem BSW erfolgreich geleistet werden kann.
Das Ergebnis dieser Entwicklung ist eine Ausdifferenzierung des politischen Angebots und des politischen Wahlverhaltens insgesamt und damit auch in Richtung der Ränder. Das kann niemanden, der meine Theorie teilt, überraschen, und diese Entwicklung ist auch nicht mehr umzukehren, ungeachtet aller inhaltlichen „Lösungen” für das „Problem AfD”. (Aus demokratietheoretischer Sicht ist diese Ausdifferenzierung im Prinzip sogar zu begrüßen: Zuvor ohnmächtige und in ihren Interessen marginalisierte Bevölkerungsgruppen können nun am politischen Geschehen teilnehmen und ihre Wünsche und Vorstellungen in den politischen Prozess einbringen.)
Wenn die AfD und ihre +/- 20 Prozent (auf Bundesebene) nicht mehr verschwinden werden, dann lohnt es sich auch nicht, ihrer Reduzierung wie „nach einem glücklichen goldenen Ziel hinterherzurennen und hinterherzujagen“ (um Schiller zu paraphrasieren).
Die Welt wird alt und wird wieder jung,
Doch der Mensch hofft immer Verbesserung.
Ja, das tut er! Aber ausgehend von der Prämisse, dass „gute Politik”™ den Populismus zumindest nicht stärkt, ihm aber sehr wahrscheinlich sogar die Nahrung entzieht, ist das Beste, was die Regierungskoalition in Berlin und die anderen Parteien tun können, um das „Problem AfD” zu „lösen”, „gute Politik”™ zu machen und sich ansonsten wenig um die AfD zu scheren (was übrigens auch diesem Thread mal ganz gut täte). Damit dürfte man wahrscheinlich noch die berechtigtste Hoffnung auf Verbesserung haben.
Apropos "gute Politik"™: Das Editorial Board der New York Times hat sich zu dem Thema unter der Überschrift Why We’re Rooting For Germany’s Conservative Chancellor geäußert. Wie es scheint, hält auch die New York Times Migration für eines der wichtigen Themen der neue Bundesregierung.
Interessante Theorie!
Nehmen wir als Beispiel die 90er… so schnuckelig wie es manche in der nostalgischen Retrospektive sehen waren die auch nicht. Es hat sich nur nicht einfach jeder Pups innerhalb von Sekunden auf der Welt verbreitet.
Man hat gezwungenermaßen in einer Blase gelebt und es hat schon immer „eine schlimmere“ Welt außerhalb der Blase existiert Aber die Berührungspunkte waren fast nicht vorhanden. Heutzutage prallen diese verschiedenen Welten auf Social Media extrem aufeinander
Und wenn man diese beiden Aspekte miteinander verknüpft, wird vielleicht ein Schuh draus: das Migrationsthema sachgerecht und human behandeln und sich nichts davon erhoffen, was den weiteren Aufstieg der AfD bremsen könnte. Jetzt kann man sagen: das ist auch gar nicht nötig, unter dieser Prämisse:
Und wenn es nicht dabei bleibt?
Das wird voraussichtlich nicht der Fall sein, wenn man dies beherzigt:
Die Schwierigkeiten aber, das zu realisieren, hast Du kürzlich sehr pragnant beschrieben und so zusammengefasst:
Und dann? Sind wir wieder beim Verbotsantrag. Mal sehr verknappt geschlussfolgert. Denn der weitere Aufstieg der AfD ist ja unter den von Dir beschriebenen Voraussetzungen, namentlich der modernen Kommunikationstechniken, keineswegs ausgeschlossen, aber andererseits auch nicht hinnehmbar. Genau für solche Konstellationen ist nach den Erfahrungen von vor 100 Jahren diese Möglichkeit geschaffen worden.
So ist das leider, richtig.
Und @alex Argumentation übers Internet zeigt auch klar auf, dass man das mit dem Stop der staatlichen Parteifinanzierung für die AFD natürlich auch (aber eher mangels klar erfolgsversprechender Alternativen) angehen muss - aber auch da sind die Hoffnungen leider minimal. Das reißt heutzutage weniger denn je raus die paar Plakate und Werbespots kurz vor der Wahl.
Die Zeiten sind einfach ziemlich vorbei für sowas, und hat sich auch bei dem Amis gezeigt wo die Democrats finanziell massiv überlegen gewesen wären eigentlich - aber alles für die Füße…
PS: und interessanterweise war die finanzielle Überlegenheit bei den Dems sogar bei den beiden verlorenen Kampagnen 2016+24 größer als bei den wins 12+20…
Da stimme ich @Alex unbedingt zu. Auch allen seinen Ausführungen.
Ich würde aber auch sagen, dass an diesem Punkt die Debatte nicht enden, sondern eigentlich so richtig beginnen sollte. Oder sagen wir, sie verlagert sich von einer Detailfrage (wie eben dem Umgang mit der AfD) hin zu einer grundsätzlichen:
Nämlich der Frage, wie wir heute kommunizieren.
Ich bin, wenig überraschend, der Ansicht, dass (leider) im Netz viel mehr reguliert, kontrolliert und eingegriffen werden muss. Natürlich bin ich mir der ausufernden Problematiken bewusst, hinsichtlich Rechtslage, Umsetzbarkeit etc.
Trotzdem, gerade weil ich @Alex zustimme, sehe ich noch viel ärgere Gefahren und Fehlentwicklungen als „nur“ das Erstarken von radikalen Parteien. Ich finde, wir müssen uns ganz grundsätzlich Gedanken machen, wie wir miteinander sprechen, und ich würde nicht zögern, da auch regulativ einzugreifen - die einzigen, die das bisher exzessiv versuchen, sind ironischerweise autoritäre Staaten - und die machen es aus fragwürdigen Motiven.
Mir geht es nicht um Zensur, aber so, wie die Kommunikation im Netz abläuft, kann es aus meiner Sicht nicht weitergehen. Im Prinzip müssten wir nochmal komplett neu lernen, uns gewissermaßen auf Null stellen. Und dabei sind alle gefragt, Philosophen, Soziologen et al, und ja, auch vor allem die Politik. Aber da traut sich keiner ran. Alle versuchen nur, aus dem Vorhandenen Vorteile zu ziehen. Das ist der falsche Weg, denn so, wie das Netz nunmal gebaut ist (bisher), belohnt es die Skrupellosen und alle Banditen dieser Welt, und die mit der lautesten Stimme, die die einfachsten Parolen brüllt. Das kann nicht im Sinne einer freiheitlichen Grundordnung sein, wenn sie sich nicht sukzessive selbst abschaffen will.
Bei diesem Thema wird immer auf den DSA verwiesen. Gerade gestern wieder von BKA-Chef Münch nach der letzten Messerattacke.
Digital Services Act - Wikipedia(DSA,content%2C%20transparent%20advertising%20and%20disinformation.Digitale Dienste: Was regelt der Digital Services Act? | Verbraucherzentrale.de
Irgendwie scheint es aber mit der Umsetzung noch nicht so weit her zu sein. Es kommt aber allmählich etwas in Rollen. TikTok ist unter Beschuss, aber auch andere große Player:
„Gegen die Plattform X des US-Milliardärs Elon Musk laufen auf EU-Ebene bereits mehrere Verfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen den DSA. Mit dem Gesetz soll auch sichergestellt werden, dass konsequent gegen Hassrede vorgegangen wird. Auch gegen den Facebook- und Instagram-Mutterkonzern Meta laufen DSA-Ermittlungen in Brüssel.“
(Auszug aus dem folgenden Artikel vom 15. Mai 2025)
Ich möchte mich bedanken!
Das Schöne in einem Forum mit gebildeten Menschen zu sein ist:
Man kommt sich selbst gleich viel schlauer vor.
Wie wunderbar, wenn ein Bauarbeiter einem studierten Philosophen eine intellektuelle Freude bereiten kann…
Ja, nicht wahr?
Die Broterwerbs-Tätigkeit wird bisweilen überschätzt.
Ich sagte es ja bereits, wie alle vernünftigen gescheit(ert)en Geisteswissenschaftler trage ich Briefe aus. Weil ich zum Taxifahren zu doof bin.
Ansonsten gilt:
Du entsprichst in etwa so dem Klischee eines Bauarbeiters wie ich dem Klischee eines Postboten .
Das sagt viel über Klischees und nix über Bauarbeiter.
Ich hab immer schmunzelnd gesagt: Für einen Zimmermann weiß ich verdammt viel über die Matthäus-Passion.
Zumindest konnte ich als Bau-Unternehmer schneller 10 Finger tippen als die meisten Sekretärinnen… Und mit Excel war ich vermutlich auch besser .
Und auf den Bau zu gehen, war sicher eine der besseren Entscheidungen meines Lebens.
It deeply changed my life.
Zu meinem langjährigen Briefträger im Viertel hatte ich übrigens eine regelrechte Freundschaft entwickelt. Wir erzählten einander viel über unsere Kids, er war ein paar Jahre älter und kam manchmal auf nem Kaffee rein. Gibt’s heuer kaum noch, der Leistungsdruck ist viel zu hoch geworden.
Krieg im Gaza gegen wen?
Rob Cohen, der 74jährige Mitbegründer von Ben&Jerrys, wurde in Washington verhaftet, als er eine Rede von US-Gesundheitsminister RF Kennedy jr. mit anderen Demonstrant:innen unterbrach
Die „Jüdische Allgemeine“ kommentiert das unter anderem:
„Ben and Jerry’s“-Mitbegründer bei Gaza-Protest festgenommen | Jüdische Allgemeine
„Die israelische Armee warnt Zivilisten vor Angriffen gegen den Terror mit Flugblättern, Telefonanrufen und sogenanntem »Dachklopfen«, bei dem Munition ohne Sprengkopf auf ein Dach gefeuert wird, um Bewohner zu ihrer eigenen Sicherheit zur Flucht zu bewegen. Auch richtet das Militär eigens Fluchtrouten und Sicherheitszonen ein.“
Das bringt mich zu der Frage, weshalb wir uns hier eigentlich nicht über die humane Katastrophe im Gaza-Streifen austauschen.
News: Israel, Gaza, Benjamin Netanyahu, Yair Golan, Uno, Donald Trump - DER SPIEGEL
Nach Angaben des ZDF macht die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) Israel für die Schaffung einer „absichtlichen humanitären Katastrophe“ verantwortlich. „Wir beobachten in Echtzeit die Schaffung von Bedingungen für eine Vernichtung palästinensischen Lebens in Gaza“, erklärte die Organisation.
Mehrere NGO, darunter Ärzte der Welt, Ärzte ohne Grenzen und Oxfam, warnten vor der Gefahr einer „massenhaften Hungersnot“ im Gazastreifen, wenn Israel weiter Lebensmittellieferungen blockiere.
Chirurgin in Gaza: „Viele können wir gar nicht betäuben“ - ZDFheute
Ob wohl die Kinder, deren Gliedmaßen amputiert werden, die Anrufe der israelischen Armee nicht erhalten, die Flugblätter nicht gelesen haben? Oder sind sie nach dem »Dachklopfen« nur nicht schnell genug weggerannt?
Ein bisschen Schwund ist halt immer - wo gehobelt wird, da fallen Späne…?
Bei dem barbarischen Terroranschlag vom 7.10.2023 ermordete die radikalislamistische Hamas in einem Generalstabsmäßigen Massaker etwa 1200 Menschen, verletzte und vergewaltigte über 5.400 Menschen und verschleppte 251 Menschen als Geiseln in den Gaza-Streifen.
Der Mord an 1.182 Israelis war der größte Massenmord an Juden seit dem Holocaust.
Seitdem führt Israel einen Bomben- und Infanteriekrieg gegen den Gaza-Streifen. Durch die vollständige Blockade des Gazastreifens ist es inzwischen auch ein Krieg des Hungers und der Verhinderung jeglicher humanitären Hilfe.
Dort sind seit dem 7. Oktober 2023 durch Angriffe des israelischen Militärs rund 52.928 Menschen gestorben (davon über 14.000 Kinder), rund 119.846 wurden verletzt. (Statista 20.5.25)
Die Angaben, wieviele der Opfer tatsächlich Hamas-Terroristen schwanken je nach Quelle stark.
Inzwischen nimmt auch die Gewalt im Westjordanland, das von Israel seit 1967 besetzt worden war, stark zu. So ist - nach einem Anschlag eines Palästinensers in Bruchin - eine hochschwangere Israelin im Krankenhaus ihren schweren Verletzungen erlegen. Bruchin ist eine von drei illegal gewachsenen Siedlungen, die im April durch die israelische Regierung rückwirkend genehmigt wurde. Die Siedlungsfrage ist seit Jahren ein Haupthindernis für Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern. In den jüdischen Siedlungen im besetzten Westjordanland und in Ostjerusalem leben mehr als eine halbe Million Israelis.
Mich würde interessieren, wo Eurer Meinung nach die Grenze einer Solidarität mit der Militärpolitik des Staates Israel erreicht wird.
Ein ntv-Kommentator, der sich als bislang bedingungslosen Verteidiger der Politik Israels bezeichnet, beschreibt seine eigene Grenze in diesem Kommentar: