Anarchist wie der einige Jahrzehnte jüngere Pjotr Kropotkin, der das Konzept der Gegenseitigen Hilfe dem Sozialdarwinismus entgegenstellte.
Jetzt lässt s sich nicht mehr leugnen: Hab die beiden mit 17 gelesen. Und das kriegt man einfach nicht mehr raus…
Dieser Artikel benennt sehr deutlich das Dilemma der heutigen Parlamentssitzung: inhaltlich ist die zu beschließende Grundgesetzänderung sinnvoll, formaljuristisch - wie vom Bundesverfassungsgericht bestätigt - korrekt; mit der demokratischen Legitimität aber hapert es bedenklich: das zeigt schon das Gedankenspiel, das der Autor eingangs anstellt.
Und warum das Ganze? Weil die Union sich gewaltig vergrüßt hat in ihren wahltaktischen Manövern.
Die ersten Kommentare unter dem Artikel liegen aber natürlich ebenfalls richtig in ihrer Gewichtung, nämlich die Notwendigkeit der Maßnahmen zu priorisieren.
Trump schließt die Auslandssender, da sie aus seiner Sicht gegen die Interessen der USA agitieren. Das ergibt sich auch aus diesem Absatz:
„In den meisten Staaten, die aus den Trümmern der Sowjetunion hervorgingen, blieben die Programme von RFE/RL wichtige Informationsquellen, zunehmend auch wegen der Websites in den Landessprachen. Die englischsprachige Seite des Senders bietet im Gegenzug Einblicke in die Länder Zentralasiens, die sonst schwer zu bekommen sind. Von ihrer Bedeutung zeugt, dass die Sender von autoritär und autokratisch regierten Staaten bekämpft werden.“
Dies kann zumindest nicht in Trumps Interesse liegen. Von daher: nur konsequent.
Überall zerschlägt er Strukturen, die sich gar nicht leicht wiederherstellen lassen. Es sollte alle diejenigen warnen, die meinen: lasst doch mal die AfD regieren, dann wird die Realität sie entzaubern.
Ich sehe das anders. Der Pazifismus, den die Linken hier denken, ist ein sehr einseitiger. Er gilt nämlich nur für uns. Für die Angegriffenen, in diesem Fall die Ukrainer, gilt er konsequenterweise nicht.
Ja, ich will Frieden. Du willst Frieden. Die Ukrainer wollen Frieden. Alle wollen Frieden. Außer einem. Der will den nicht. Jedenfalls nicht, bis er seine Ziele erreicht hat. Und nun muss man sich entscheiden: will man den Frieden für uns so sehr, dass man den Verteidigern ihren Frieden nicht gönnt? Oder zumindest nicht den, den die wollen?
In an ideal world (The Christians, toller song) sollte es so sein, wie Du beschreibst. Leider haben wir diese noch nicht.
Peter Struck, ehem. Verteidigungsminister, hat mal gesagt: „Die Freiheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt.“ Man kann trefflich drüber streiten, ob das wirklich stimmt. Wovon ich überzeugt bin ist, dass die Ukraine gerade die Freiheit Europas mit verteidigt. Also auch Deine. Also auch meine. Und dafür müssen wir sie unterstützen. In Ihrem Interesse. In unserem Interesse.
„Poiltik ist die Kunst des möglichen!“ (soll Bismarck gesagt haben). Du hast selbst geschrieben:
Dem stimme ich zu. Aber dann muss man auch die Möglichkeit geben, sich zu verteidigen.
Die Bundeswehr ist nichts anderes als eine Verteidigungsarmee. Aber aktuell ist sie nur: bedingt abwehrbereit. Und das müssen wir hinbekommen.
Gestern bei hart aber fair war ein junger Soldat, der erzählte, warum er bereit sein, unser Land zu verteidigen.
„Deutschland ist es wert“: In ARD hält David Matei Plädoyer für unser Land - Kino & TV - FOCUS online
Das hat mir gut gefallen.
Ich gehe da auch 100%ig mit.
Das ist natürlich aus meiner Sicht auch total richtig. Wir sollten uns aber über das Ziel unserer Unterstützung in dieser nicht idealen Welt klar werden. Was wollen wir denn realistisch erreichen?
Aus meiner Sicht wäre ein realistisches Ziel, dass große Teile der Ukraine als souveränes Land weiterbestehen kann. Dass diese Ukraine dann vor Russland beschützt werden kannn und sich idealerweise Richtung Europa konzentriert.
Nicht realistisch sehe ich, dass die Ukraine die Krim wieder zurückerhält und das Donezkbecken.
Das wäre jetzt etwas wo ich glaube, dass die Ressourcen am Ende nutzlos eingesetzt wären.
So lange Europa und Deutschland kein klares, realistisches Ziel hat, wofür es sich zu kämpfen und zu verhandeln lohnt, so lange werden wohl andere über die Zukunft der Ukraine bestimmen.
Ich gehe bei der finanziellen Unterstützung und den Waffenlieferungen mit.
Auch die Bundeswehr muss im Verteidigungsfall funktionieren können.
Bei der Wehrpflicht bin ich aber 100%ig bei den Linken - auch weil ich zugegebenermaßen noch in dem Alter bin, bei dem ich eingezogen werden könnte.
Ich hab weder Lust im Dienst zu sterben noch jemanden zu töten oder PTBS zu bekommen und ich würde das auch nie von jmd anderem verlangen bzw. jmd dazu zwingen.
Diese Diskusion ist neben der Unterstützungsdebatte wieder aufgekommen - ist aber zum Glück noch unwahrscheinlich.
Was man sich aber auch klar machen muss, ist, dass das 500 mrd Paket nicht sofort zu Verbesserungen führt.
Solange nicht das ineffiziente System der Bundeswehr grundsätzlich überarbeitet wird, sind wahrscheinlich ein Großteil der 500 mrd rausgeschmissenes Geld.
Und die CDU/CSU ist dafür bekannt nicht gut mit Geld umgehen zu können - man erinnere sich nur an Masken-Spahn, alle CSU-Verkehrsminister und Berater von der Layen.
Gleichzeitig wird schon darüber geraunt Elterngeld abzuschaffen oder Feiertage zu kürzen.
Und das obwohl wir gerade gesehen haben, dass es jederzeit möglich war und ist Schulden zu machen.
Geld für Aufrüstung und Steuersenkungen ist also immer da.
Merz hat diese Fassade endgültig runtergezogen und jede Argumentation, die darauf basiert, dass die künftigen Generationen diese Schulden bezahlen müssen ist nur noch lächerlich.
Ich kann Dich in allen Punkten nachvollziehen. Bin 89 - kurz - in der Wehrpflicht gewesen und wurde nach 3 Monaten aus gesundheitlichen Gründen ausgemustert. Konnte so direkt mein Studium aufnehmen. Damals war es völlig klar und normal: nach der der Schule geht es zum Bund oder zum Zivildienst.
Unabhängig von der aktuellen politischen Lage fand ich es nie verkehrt, dass man 1 Jahr etwas für sein Land macht tut - um es mal pathetisch auszudrücken. Das muss eben nicht zwingend der Wehrdienst sein. Ich glaube aber, dass das Verständnis für den „Dienst an der Waffe“ und das Ansehen der Bundeswehr an sich größer wäre. Ehrlicherweise war aber auch die Gefahr damals in Kampfeinsätze verwickelt zu werden mehr als gering.
Wie gesagt, ich kann Deine persönliche Ablehnung gut nachvollziehen. Wir haben hier aber dann das Problem: Wasch mich, aber mach nicht nass.
Ohne Soldaten nutzt das beste Material nichts. Und auch da hast Du einen Punkt: das Beschaffungssystem der Bundeswehr ist eine Katastrophe. Nur mit Geld wirst Du da nichts ändern.
Ich glaube, dass wir die Diskussion über die Wehrpflicht führen müssen. Es gibt da aber auch verschiedene Modelle, wenn man mal in Richtung Skandinavien schaut.
Wir haben es uns lange sehr bequem gemacht unter dem Schirm der USA. Der zeigt jetzt Löcher und die ersten Sonnenstrahlen fühlen sich schon ziemlich warm an.
Was die Aussage zu den Unionsministern betrifft:
Und was würdest du im Verteidigungsfall machen? Unausgebildet den Löffel abgeben!
Die Wehrpflicht macht ja niemanden zu Berufssoldaten! Aber es ist doch gut wenn man im (sehr unwahrscheinlichen) Falle, dass Deutschland angegriffen wird wenigstens Grundkenntnisse hat.
Machen wir uns nix vor… im Verteidigungsfall wird eh jeder rangezogen egal ob du den Wehrdienst abgeleistet hast oder nicht.
Nix, da es das Ende der Welt bedeuten würde.
Wir sind immernoch in der NATO und sind Verbündete von Atommächten - mindestens UK und Frankreich.
Sollte Russland ein NATO-Land angreifen, dann gäbe es einen Atomkrieg.
Der einzige Grund warum ich als hypothetischer Soldat einen Einsatz mitmachen müsste, wäre im nahen Osten und da haben wir mMn nichts zu suchen.
Da bin ich mir nicht so sicher. Gibt ein sehr interessantes Interview mit Carlo Masala. Da geht er davon aus, dass der nächste Schritt ein „Test“ Russlands wäre.
Politikwissenschaftler und Militärexperte Carlo Masala, USA, Russland und Europa: Wenn der Bündnisfall scheitert: „Nato faktisch entkernt“
Ok er geht von einer verspäteten Reaktion aus, wenn Estland angegriffen wird…
Heißt das, dass ich als Soldat gegen die Russen kämpfen müsste?
Nein!
Denn auch er geht davon aus, dass bei einem Angriff auf ein zentrales NATO-Land wie Polen der Bündnisfall eintritt.
Bevor also überhaupt ein deutscher Soldat gegen einen russischen kämpfen müsste gäbe es schon längst einen Atomkrieg und damit die nukleare Auslöschung.
Danke für das Feedback @Faenger.
Ich stehe in fast allem hinter dir:
Ich möchte nur einwenden - der Pazifismus der LINKEN ist nicht einseitig. Nicht naiv. Und weiß Gott nicht simpel.
Letztlich stellt sich die Frage in der Geschichte immer wieder: wie gehen wir mit Despoten, Diktatoren, Kriegsverbrechern und Aggressoren um?
Das klarste Beispiel ist seit 1944: wie lange hätten Hitlers Schergen noch weiter gemordet, wenn die Alliierten nicht in Europa und Deutschland mit Gewalt jeden Quadratmeter erobert hätten?
Aber so einfach ist die Geschichte nicht:
Die USA haben damals ihre Augen erst nach Europa gerichtet, als der Gröfaz auch ihnen noch den Krieg erklärte - 1941
Vorher war denen das Schicksal der Juden und Russen weitgehend egal. Es gab jede Menge Berichte über die KZs und den Massenmord in der Sowjetunion - Jahre (!!!) vor der Normandie.
Und den Hauptanteil an der Zerschlagung des Faschismus hatte jahrelang die Rote Armee völlig allein zu bewältigen. Und damals war die Sowjetunion eher noch ein Entwicklungsland - mit einem ebenfalls massenmordenden Diktator an der Spitze.
Beispiele hierfür gibt’s viele, viel zu viele.
Die USA haben jahrelang Hussein gegen den Iran aufgebaut. Erst als er nicht mehr mitspielen wollte, gab‘s auf die Mütze.
Danach haben sie Bin Laden in Afghanistan aufgebaut. Wie das ausging, weiß jedes Kind.
Was ich mir vorstelle:
Eine Radikal gestärkte EU und OSZE, die eine eigene Verteidigungsstruktur anstelle der NATO aufbaut. Die NATO ist der verlängerte Schwanz des Pentagon - wenn Trump (oder wer auch immer da sitzt) wedelt, dann hüpfen auf der Hardthöhe die Tassen.
Eine reformierte UN, die nicht von 5 Staaten im Weltsicherheitsrat quasi-diktatorisch beherrscht wird.
Ein Deutschland, das mit drastischen Sanktionen (die keine Rücksicht auf die Rüstungsindustrie nehmen) und ALL seiner wirtschaftlichen und diplomatischen Macht die russische Invasion in der Ukraine sofort beendet.
Aber Gevatter Struck mit seiner Hindukusch-Peitsche: warum nicht in Ruanda während des Völkermordes? Warum nicht in der Westsahara - da findet seit Jahrzehnten ein Genozid abseits der Kameras statt? Warum ziehen wir in den Krieg, wenn Russland geopolitisch aggressiv ist - und wenn woanders abgeschlachtet wird, kräht im Reichstag (sic!) kein Hahn danach.
Ich möchte ganz leise anmerken, dass wir unsere Wiedervereinigung 1990 den 4+2 - Verträgen verdanken. Kernforderung der Sowjetunion unter Gorbatschow für die Freigabe der Blockstaaten (und der DDR) war: die befreiten Länder bleiben blockfrei! Neutral! Also Status Schweiz - gewissermaßen ein neutraler Sicherheitsgürtel zwischen NATO und SU.
Was für eine historische Chance. Was für eine Vision. Der Westen hat diese Zusagen sofort gebrochen. Immer weiter und weiter: 99 Polen - bis an die russische Grenze. 2002 Baltikum. Und dann Ukraine und Georgien.
Die russischen Regierungen (v.a. Der Alkoholiker Jelzin) haben bis 2008 keinerlei Einwände gegen die NATO-Osterweiterung erhoben - inkl. Putin, der nach einem Jahrzehnt Annäherung an die NATO nach 2007 plötzlich erklärte, dass auf die Aufnahme Georgiens oder der Ukraine mit „sofortiger Eskalation“ reagiert werden würde. Seitdem verkauft Putin‘s Russland die Osterweiterung der NATO als quasi-kriegerischen Akt des Westens, als Bedrohung seiner Grenzen und als Bruch der Zusagen von 1990.
Aber meine ganz leise Frage: wenn Blockfreiheit von der Oder übers Baltikum bis in die Ukraine die Vision war - wie sieht die Welt heute aus?
„Weder der Afghanistankrieg noch der Irakkrieg noch die weiteren zahlreichen Völkerrechtsbrüche durch NATO-Mitglieder haben Europa sicherer gemacht. Wir haben dann eine Chance auf eine friedlichere Zukunft in Europa, wenn wir aus Fehlern lernen und uns rückbesinnen auf die Prinzipien der Entspannungspolitik. Kein Kalter Krieg 2.0, sondern eine OSZE 2.0, das ist unsere Vision eines friedlichen Europas.“ schreiben die LINKEN in ihrem Wahlprogramm.
„Deutschland ist ein Land, von dem zwei furchtbare Weltkriege ausgingen und das für immer dem Antimilitarismus verpflichtet ist. Die Außenpolitik der vergangenen Jahrzehnte war weit davon entfernt, diesem Anspruch gerecht zu werden. Mit der „Zeitenwende“-Aufrüstung und dem Ziel der „Kriegstüchtigkeit“ werden Kriege erleichtert.“
Lasst mal darüber im Detail diskutieren, wie ein kriegsfreies Europa zu schaffen wäre. Putin muss raus aus der Ukraine, is klar. Das gibt genauso viel Applaus wie: jeder will Frieden. Aber im Detail: wie?
Bin gespannt auf eure Meinungen.
Eine vorab kurze Anmerkung zur NATO Osterweiterung. Dieses Versprechen hat es so nie gegeben. Correctiv steht da nicht im Verdacht, etwas verdecken zu wollen.
Nato-Osterweiterung: Was Russland und der Westen vereinbarten – und was nicht
Mir fällt da noch was ein:
Im Prinzip wird dem Pazifisten und Kriegsdienst-Verweigerer seit Jahrhunderten dieselbe Frage gestellt. „Watt machste, wenn der Russki im Wald mit der Kalashnikow auftaucht und deine Mutter vergewaltigten will?“
Und geistig dieselben Schenkelklopfer, die meinen Pazifismus 1986 bei der Musterung als naiv und einseitig verhöhnten, grölen nun im Bundestag, wenn Reichinnek, van Aken oder Gysi ihre Vision einer abgerüsteten Welt beschreiben.
Und weil man nun mal zuerst vor der eigenen Haustür kehrt, fang‘ ma mit dieser Vision in unserem eigenen Vaterland an!
Wer mehr zum 180°-Wandel der einstigen Partei der Friedensbewegung zum „Frieden schaffen mit immer mehr Waffen“ lesen will, dem empfehle ich die Bibliothek von Jutta Dithfurt. Als Insiderin bis 1999 hat keine den Werteverfall der GRÜNEN besser und pointenreicher beschrieben!
Es erscheint relativ unsinnig, für „sein Land“ zu kämpfen.
Und eine Mehrheit würde denn auch erfreulicherweise im Kriegsfall eher das Land verlassen:
War es so einfach?
Wollte man nicht nach dem 1. Weltkrieg einfach nicht mehr in ausländische Konflikte hineingezogen werden?
Die Konzentration lag doch erstmal auf wirtschaftlicher Erholung nach der großen Depression. So ein Krieg ist ja auch teuer.
Es gab einerseits die Neutralitätsgesetze und eine überwiegend isolatorische Stimmung.
Roosevelt, der die Gefahr schon sehr früh erkannte hielt sich aber an die Stimmung im Land und nicht an seine Überzeugung.
Zu Beginn des Zweiten Weltkriegs waren 90% gegen ein Eintreten des eigenen Landes. Die Stimmung änderte sich durch das eskalieren der Krise und die schnelle Kapitulation Frankreichs.
Der Wendepunkt war Pearl Harbour. Danach war klar, dass die isolatorische Haltung obsolet war.
Man sollte das immer im Kontext der damaligen Situation sehen. Rückblickend mit dem Wissen wie sich das alles entwickelt hat hätte man sicherlich einen anderen Weg beschritten.
@Faenger großartiger Artikel. Super Quelle - correctiv = 3 hoch.
Entscheidend ist deren Fazit am Ende:
Vertraglich wurde damals nichts Bindendes vereinbart.
„Es gab mündliche Aussagen in den 1990er Jahren, die als Zusicherung interpretiert werden könnten, dass eine Erweiterung der Nato gen Osten nicht angestrebt werde. Immer neues Archivmaterial taucht auf, über dessen Bedeutsamkeit Historikerinnen und Historiker diskutieren. Rechtlich verbindlich sind diese angeblichen mündlichen Versprechen nicht.
Missbraucht Putin die Unschärfen der Geschichte als vorgeschobenen Grund für seinen Krieg? Dafür spricht vieles.“
Ich möchte noch weitergehen: absolut missbraucht Putin die Unschärfen der Geschichte - und zwar wie’s ihm grad passt:
15 Jahre lang wollten die Russen eher selbst in die NATO - inkl. Putin: 2002: Er schließe einen Beitritt zur NATO nicht aus, „wenn und sobald Russlands Ansichten als gleichberechtigter Partner berücksichtigt werden“. Dabei falle es ihm schwer, sich die NATO als Feind vorzustellen: „Russland ist ein Teil der europäischen Kultur. Und ich kann mir mein eigenes Land nicht isoliert von Europa und dem, was wir oft die zivilisierte Welt nennen, vorstellen.“
Deshalb habe ich explizit auf die Bäumlein-wechsle-dich-Politik der russischen Regierungen seit Jelzin hingewiesen. Erst ab 2007 hat der Kreml sein Mäntelchen in den entgegengesetzten Wind gehängt.
Aber es dürfte doch unbestreitbar sein, dass Gorbatschow und Schewardnadse damals ihre Zustimmung an die Erwartung und Forderung nach Blockfreiheit der ehemaligen Ostblock-Vasallen gekoppelt haben.
Oder ich hab ein Problem und muss wegen einsetzender Demenz zum Arzt …
Auch der correctiv- Artikel kommt zu diesem Schluss - siehe eingangs zitiert.
Dies alles wurde hier schon ausführlich vor drei Jahren diskutiert. Um nicht doppelte Arbeit zu leisten, stelle ich mal zwei Kommentare von mir mit einem interessanten Dokument rein.