Da muss ich dann doch widersprechen.
Israel betreibt (übrigens genau so wie China (Uiguren, Tibeter), Rußland (Ukrainer) und die Türkei (Kurden)) sehr wohl einen Genozid, der nur nicht so offensichtlich ist, wie der der Nationalsozialisten. Er ist sehr viel perfider und findet auf sehr vielen Ebenen statt.
Es fängt an mit der gezielten Zersiedlung palästinensischer Orte, die auch während des Konfliktes mit der Hamas gezielt vorangetrieben wird (z.B. hier, Artikel aus der Le Monde, auf englisch: As Gaza war rages on, Israeli settlement expansion is accelerating in West Bank).
Das die Siedlungspolitik Israels dem Völkerrecht widerspricht hat der Internationale Gerichtshof inzwischen mehrfach bestätigt.
(Quelle: IGH prüft Israels Besatzung in der Westbank)
Das Israel dabei in einem Nebensatz die Vereinten Nationen delegitimiert, sei hier nur am Rande aufgeführt.
Es ist ja auch kein Zufall, das es in ganz Palästina keine einzige Bank gibt, die Palästinensern gehört. Der Grund ist einfach, die Zulassung zur Vollbank erfolgt über israelische Behörden. Interessant ist die sogenannte Einteilung Palästinas in A, B und C Gebiete. Infos hierzu:
Kein Geld heißt auch, kein Unternehmertum und keine Investitionen und damit zwangsläufig wirtschaftliche Selbstauflösung.
Ebenso interessant ist die Energieversorgung. Palästina verfügt über zwei riesige Gasfelder innerhalb der Seegrenzen vor Gaza. Israel vergibt JETZT schon Bohrlizenzen an Drittstaaten und Energiekonzerne
(Backgrundquelle: Streit um Erdgasfunde im Mittelmeer - Zwischen Kooperation und Konfrontation)
Das die bewusste Verknappung von Energie, Wasser und medizinischen Vorräten (auch im Kriegsfall) gegen die Menschenrechte verstößt, interessiert Israel genauso wenig wie die unzälligen Verstösse oder das simple ignorieren von UN Resolutionen (die, auch das sei hier nur nebenbei gesagt, unter anderem von Staaten wie Frankreich, England, Nigeria oder Australien kommen/kamen und nicht nur vom Iran und seinem Dunstfeld, wie so gerne behauptet wird)
(Israel und Vereinte Nationen: Beziehung am Tiefpunkt | tagesschau.de)
Sehen wir uns doch mal die völkerrechtliche Definition des Genozids an:
Das Delikt des Völkermords hat zwei Elemente, eine Tathandlung und eine dahinterstehende Absicht. Tathandlung kann etwa die direkte Tötung von Menschen sein, aber auch das Auferlegen von Lebensbedingungen, die zur Vernichtung führen können. Schon die Tötung eines einzelnen Menschen kann ein genozidaler Akt sein, wenn die entsprechende Absicht dahinterstand.
Die erforderliche Intention ist im Gesetz definiert. Es geht um die „Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören“. Erst diese Absicht macht aus einem Mord oder Kriegsverbrechen einen Akt des Völkermords.
Der Krieg gegen die Hamas ist kein Genozid, es ist ein (leider) „ganz normaler“ Krieg.
Doch die gesamte Politik Israels in Palästina hat nur ein Ziel:
Keine Palästinenser in Palästina. Stück für Stück. Weggesiedelt, wegverarmt, wegverdurstet, wegverkrankt.
Israel ignoriert internationales Recht, ignoriert die Gründungsvorraussetzung für die Gründung des Staates Israel (nämlich die Zwei-Staaten-Regelung), ignoriert die Menschenrechte und versteckt sich bei jeder diesgearteten Kritik hinter dem Schild des Antisemitismus. Und gerade in Europa funktioniert diese Taktik ausgezeichnet.
Versteh mich nicht falsch, Israel hat das Recht auf seine Existenz. Doch das haben die Palästinenser auch (so wie auch die Kurden oder Rohinga). Und Israel tut alles, mit größtem finanziellen und politischem Einsatz, um eben diesen palästinensischen Staat zu verhindern (ebenso natürlich wie diverse palästinensische Gruppen, der Iran und unsere Freunde von der Insel und über dem Ozean).
Für mich sehe ich ganz klar die Absicht, die Palästinenser auszulöschen, nicht durch Gaskammern und Zangsarbeit) sondern durch Zersiedlung, finanzielle Ausblutung, industrielle Isolierung und simplen Diebstahl von Land und Bodenschätzen.
Und das ist per Definition Genozid.
