Der Politik- und Gesellschafts-Thread (Teil 4)

Ist ne amerikanische Produktion und läuft in Amerikanischen Kinos :man_shrugging:

Dem würde ich widersprechen. Ich kann mich nicht erinnern, mich so geäußert zu haben. Mr gefällt auch das Wort belehren nicht. Nur, wenn ich eine Politik der Anständigkeit einfordere, grenze ich mich damit eindeutig von der AfD ab. Darunter fällt schließlich auch so etwas wie intellektuelle Redlichkeit - und nein, das heißt nicht automatisch, dass ich alle AfD-Wähler für intellektuell minderbemittelt halte. Aber den Widerspruch, etwas zu fordern, was ich von genau dieser Partei definitiv nicht bekomme, muss ich schon noch aufzeigen dürfen. Und wenn das Eintreten für gewisse Umgangsformen oder politische Haltungen wie etwa der Verzicht auf Hetze oder die Betonung demokratischer Errungenschaften schon als hochmütiger Einsatz von Moral gilt, haben wir wirklich ein Problem. Nochmal: gewisse ethische Standards sind eigentlich Merkmal aller demokratischer Parteien. Mittlerweile haben sich nahezu alle der Vertreter der AfD eindeutig bekannt, wo sie diesbezüglich stehen. Als Wähler zu zeigen, dass einem diese Standards offensichtlich wenig bedeuten, ist auch eine Aussage, und genau darum geht es:

Ich will nicht, dass die konservativen Parteien eine Strategie verfolgen, die die Wähler einer offen rassistischen, menschenverachtenden Partei umgarnen. Sondern ich will, dass man diese Menschen damit konfrontiert. Das, was diese Partei ausmacht, gehört bekämpft und nicht gepudert. Das Argument, man dürfe sich nicht als moralisch überlegen darstellen, ist meines Erachtens eine Scheindebatte. Offenbar ist es ja auch kein Problem, dass Friedrich Merz vielen linken Politikern, den Gewerkschaften oder deren Mitgliedern und Wählern unterstellt, einfachste mathematische Grundlagen nicht zu verstehen. Um die Absurdität auf die Spitze zu treiben: man würde ja schließlich kaum ein Problem haben, hielte man sich einem Despoten oder Massenmörder für moralisch überlegen.

Werden wir doch konkret:

Glaubst du, die Mehrheit der Bevölkerung wünscht eine offen rassistische Politik? Nun, ich glaube nicht. Aber wenn wir so weitermachen, dann breitet sich dieser Virus immer weiter aus. Ich bin ziemlich überzeugt, dass es mittlerweile mehr als die klassischen 5-10% an Rassisten sind, die die AfD wählen. In Amerika haben sich unter der ewigen Spaltung auch gesellschaftliche Dinge entwickelt, die früher eher nicht denkbar waren. Was passiert, wenn man Rassisten, Egomanen und Proto-Faschisten (und deren Unterstützer) nicht als solche benennt, ist: sie werden stärker und die Gesellschaft gewöhnt sich an die entsprechenden Mittel. Sollten grade wir Deutschen das nicht wissen?

Außerdem heißt es doch immer so schön und richtig, dass man existierende Probleme nicht verschweigen soll. Nun, ein existierendes Problem ist, dass mittlerweile die stärkste politische Kraft in Umfragen eine offen radikale, rassistische, menschenverachtende, antisemitische etc. Partei ist. Und deren Anhängerschaft wächst. Und ich meine nicht diejenigen, die nur “aus Protest” die AfD wählen. Ich meine diejenigen, die dies aus Überzeugung tun. Sollte es noch immer Leute geben, die ernsthaft glauben, dass man die AfD und ihre Artgenossen weltweit mit “guter Politik” wieder in ihre Löcher zurückschicken kann, so dass der Spuk vorübergeht - dann müsste ich meinerseits sagen:

Wieso verschweigt ihr das Problem?

Nun, du hast natürlich Recht, wir machen hier ja keine Abhandlungen, das würde viel Platz kosten. Aber vor allem: deine Zeilen implizieren einen direkten Zusammenhang, allein schon zeitlich. Dabei ist die sogenannte “Flüchtlingskrise” (ich hasse schon das Wort) eine Abfolge verschiedenster Ereignisse mit jeweils ganz unterschiedlichen Aspekten, einer komplexer als der andere. Du sprichst von einem strategischen Move, den ich allein schon deswegen infrage stelle, weil Angela Merkel sich wohl durchaus bewusst war, dass man sich da einer Herausforderung zu stellen hatte. Das wäre ja eine bemerkenswerte Strategie, die da lautet, hey cool, lass uns doch was machen, was wir vielleicht nicht richtig in den Griff kriegen und wo wir nicht genau wissen, wie sich das entwickelt. Wir bauen einfach darauf, dass die Deutschen die Willkommenskultur auf ewig ausstrahlen werden! Und was das vermeintliche Ranwanzen an, wie du sie nennst, “linke” Positionen betrifft, wohin Merkel die Union angeblich geführt haben soll, um der SPD endgültig alle Themen abzuknöpfen: dann hatte sie eine Glaskugel, die aber eine zeitliche Begrenzung in sich trug. Viel wahrscheinlicher ist es, dass ich mit meiner Theorie richtig liege, nachdem sich die Union als Ganzes, als Volkspartei, immer in der Lage gesehen hat, etwa gesellschaftspolitische Umwälzungen mitzugehen, sobald die Bevölkerung wieder mal schneller in der Evolution war. Wie ich sagte: die Union ist da, wo die Macht ist. Das ist ihr Selbstverständnis.

Heute ist dies nicht mehr so. Die Union hat noch das Glück zu regieren, doch sie ist nicht mal mehr stärkste Partei, von Volkspartei weit entfernt. Wie alle anderen.

Ich will nur im zeitlichen Kontext daran erinnern:

Als Merkel die Grenzen öffnen ließ, geschah das aus einem Imperativ, den man tatsächlich im Parteinamen ablesen konnte. Und anfangs, eine ganze Weile, wurde sie für diese Initiative abgefeiert. Das vergisst man heute gern. Daher gibt es auch aus meiner Sicht kein “leider” im zeitlichen Kontext zu betonen. Fehler wurden in der Folge gemacht. Dieser war es nicht. Aber wenn ich jetzt erklären würde, worin die Fehler bestanden, hätten wir binnen Sekunden die nächste, noch größere Debatte. Deswegen belassen wir es dabei, dass ich diesen Zusammenhang, den du skizzierst, so nicht sehe - weder so schlicht noch im zeitlichen Kontext. Noch überhaupt.

Das mag sein. Ist ja nur logisch. Eine rassistische Partei hat ein Problem mit Flüchtlingen. Wer hätte das gedacht? Es wäre der Job seriöser Politiker, zu erklären, wo die Probleme liegen, wie man sie zu lösen gedenkt, was geht und was nicht. Es ist nicht der Job anständiger Politik, den Leuten zu suggerieren, die allzu schlichten Lösungen der AfD seien umzusetzen, oder es gäbe weitere schlichte.

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Was deine gewählte Nachfrage bezüglich der FSK nochmal mehr ad absurdum führt. Aber lass stecken, ich habe keinerlei Lust, ein Gespräch mit alten Geistern zu führen.

Jetzt werd mal konkret was du meinst

Also sind dann 28% der Wähler für immer verbrannt? Oder wär’s ok wenn die plötzlich alle wieder links-grün wählen?

Niemand ist „verbrannt“, denke ich. Was die Beweggründe der von dir genannten 28 Prozent angeht, wurde es ja in diesem Thread schon mehrfach rauf und runter diskutiert. Ich würde es ganz knapp so zusammenfassen: zum einen eine gewisse Unzufriedenheit vor allem angesichts der persönlichen wirtschaftlichen Situation, zum anderen ein gewisses kritisches Bild vor etwas Fremdem und Unbekannten.

Das sind durchaus Beweggründe, die man ernst nehmen muss: keine Frage. Aber: wenn man als mündiger Bürger in einer Demokratie ernsthaft eine AfD als Alternative in Erwägung zieht, die eindeutig rechtspopulistische bis rechtsextreme Positionen besetzt, und mit der sich die persönliche wirtschaftliche Lage der sogenannten „kleinen Leute“ wirklich Null verbessern wird (im Gegenteil) und gleichzeitig die Angst vor dem „Fremden“ vor allem (sicher nicht nur) sich ausgerechnet in den Bundesländern manifestiert, die eigentlich gar keine Ahnung von echter Integration haben, dann darf man sich - finde ich zumindest - zurecht die Frage stellen: rechtfertigen Unzufriedenheit und Fremdenangst ein Wahl der AfD?

Man kann natürlich alles auf „die Politiker“ abschieben. Das ist mir aber viel zu einfach. Zivilcourage und persönlicher Einsatz ist viel wichtiger (in welcher Form auch immer, und sei es „nur“ ein Ehrenamt im Sportverein). Verantwortung selbst übernehmen, und wer es dann mag: auch gerne in der Politik. Wir sind nicht eine Herde Lemminge, die einer Tendenz hinterherlaufen müssen: Wir besitzen Verstand und die Möglichkeit, bewusst einen gewissen Einfluss zu nehmen. Auch in ganz kleinen Situationen im Alltag.

Dieses Links-Grün-Mitte-Konservativ-Rechts-Denken hilft dabei herzlich wenig: es sollte uns allen, egal mit welcher demokratischen Parteipräferenz ausgestattet, daran gelegen sein, unsere Demokratie zu stützen und aktiv mitzugestalten. In welcher Form auch immer. Meine Meinung.

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Und die Bundesregierung macht fleißig weiter mit Stimmenverlust.
Aktuell sollen die Minijobs abgeschafft werden

Noch dümmer als die Merz-Regierung kann man eigentlich nicht sein. Von 603€ aktuell sollen nach Berichten dann nur noch knapp 400€ beim Beschäftigten ankommen. Millionen Stellen würden wegfallen weil zu dem Preis kein Mensch mehr eine Minijob machen würde

/NACHTRAG

Ich glaube diese „tolle“ Rentenkommission hat gar nicht auf dem Schirm wieviele Branchen das betreffen würde. Kleines Beispiel: Ich bin offiziell als Hausmeister für unser Wohnhaus (6 Parteien) angestellt. Auf Minijob-Basis. Der Umfang würde nichtmal ne Teilzeitstelle rechtfertigen. Was wird mit der Reform passieren? Ich werde die Stelle kündigen und der Hausbesitzer muss nach einer Alternative gucken. Also engagiert er einen Hausmeisterservice der wahrscheinlich das doppelte kostet wie bisher. Zahlen dürfen das dann die Mieter

Ich glaube, dass wir teils verschiedene Ansichten haben, was man noch sagen darf und wo Hetze beginnt. Und genau deswegen, lass ich mich hier immer wieder zu Meinungsbeiträgen hinreißen, weil ich fühle, dass wir aus verschiedenen Bubbles kommen und es mMn gut tut (auch wenn es unbequem ist), auch andere Perspektiven zu lesen. Die Stadtbild-Aussage war absolut nicht schlimm. Da haben sich die linksgrünwoken aber auch schön dran aufgegeilt, um es mal ganz salopp zu sagen. Es ist so, dass das Stadtbild anders aussieht. Manches davon ist gut. Manches aber auch schlecht. Wo waren die ganzen Boller auf Weihnachtsmärkten etc. vor wenigen Jahrzehnten, um mal ein Beispiel zu nennen? Wo waren die ganzen Auflagen für Faschingsumzüge in kleinen Dörfern, um Angriffe zu verhindern? Haben wir nicht eine verhältnismäßig große Anzahl an auch schweren Straftaten durch Immigranten aus den muslimisch geprägten Ländern? Und um das klar zu stellen: es gibt auch mehr als genug Straftaten durch Deutsche. Es ist super, dass wir Ausländer nach DE bekommen, sowohl Fachkräfte, als auch Flüchtlinge. Ersteres ist ökonomisch wichtig, zweiteres gebietet die Menschlichkeit. Es gibt aber ein Limit, was ein Staat, eine Bevölkerung schafft, vor allem bei letzterem. Was sie selbst schafft an Veränderung, aber auch wie vielen Zuwanderern sie mit verschiedenen Maßnahmen inkl. psychologischer Unterstützung von Flüchtlingen mit Traumata helfen kann. Dieses Limit wurde offensichtlich für viele Menschen hier überschritten, aber auch was eine passende Betreuung der ankommenden Menschen betrifft. Um mal bei den Problemen der Aufnehmenden zu bleiben. Neben den großen Themen, zahlen da auch kleine vermeintlich besonders weltoffene Ideen darauf ein, wie dass viele Firmen als vermeintliches Zeichen der Weltoffenheit nicht mehr Frohe Weihnachten, sondern Happy Holidays wünschen, weil man sonst ja angeblich Nicht-Christen nicht mitnimmt. Aber zeitgleich gibt’s Happy Ramadan Grüße (begrüße ich ausdrücklich). Meine Güte, dass ist so ein Beispiel, wo das Rad komplett überdreht wurde. Wenn sich ein Nicht-Christ an Weihnachtsgrüßen stört, dann hat er andere Probleme und sollte vllt nicht hier sein, weil offensichtlich Toleranz nicht seine Stärke ist (und btw, die Nicht-Christen, die ich kenne, stören sich daran nicht, nur die Personen der linksgrünwoken Bubble meinen damit würde man keine Willkommenskultur ausstrahlen). Und damit kommen wir zu folgendem:

Vergesse ich nicht. Ich und meine Bubble haben das damals auch abgefeiert und waren z.B. gegen Seehofer und seine Obergrenze. Im Nachhinein, wäre sie wohl nicht schlecht gewesen. Auch stimme ich dir nicht zu, dass man die Flüchtlingskrise nicht genau zeitlich datieren kann. Schlüsselereignisse waren die Bilder aus Ungarn und die Grenzöffnung hier.

Stellt dir vor,

Szenario 1 - Union eher Merkel-mäßig linker als früheren Zeiten, aber Rot-Grün regiert in 2015: Die Union in der Opposition wäre mitgegangen, dass eine Unterstützung von Flüchtlingen prinzipiell richtig ist (C im Namen), hätte aber die Obergrenze gefordert. Sie ist ja schließlich in der Opposition und muss sich von der Regierung auch abgrenzen. Der AfD wäre nur noch der Wählerteil geblieben, der komplett gegen Zuwanderung ist und nichts auf das C gibt, oder auch das S bei der CSU. So konnte die AfD auch alle bedienen, die gegen die unlimitierte Aufnahme waren, sofern sie im Zweifel die Grenze lieber ganz dicht machen als ganz auf. Und das ist eine faire Haltung.

Szenario 2 - Union eher Seehofer-mäßig in 2015 und in der Regierung: Einwanderung ja, aber auch mit klar sichtbaren Limits: schwieriger zu beurteilen, ob das wirklich anders geendet wäre, aber die Möglichkeit ist zumindest realistisch da.

Bzgl. des strategischen Moves gab es wohl ein Missverständnis. Damit meine ich nicht konkret eine Einzelentscheidung, sondern die generelle Verschiebung der Unionsposition weiter nach links. Das war nämlich rein machtpolitisch getrieben und das ist die Union garantiert, da stimme ich dir zu. Man hat halt nicht kommen sehen, dass man sich damit rechts potentiell ein Problem schafft. Hätte man wahrscheinlich auch nicht, wenn es nicht das externe Ereignis 2015 gegeben hätte. Und ich muss zugeben, wie du sicher aus meiner Antwort auch rauslesen konntest, mich überzeugt deine Argumentation bisher weniger als meine, was den Einfluss des unglücklichen zeitlichen Zusammenfall von verhältnismäßig linker Union in Regierungsverantwortung und weltpolitischen Ereignis (Flüchtlingskrise 2015) auf den Aufstieg der AfD angeht. Unglücklich deshalb, weil es weiterhin mMn ein Kernelement des darauf folgenden fast stetigen Anstiegs der Zustimmungswerte der AfD ist. Siehe hierzu auch die Umfragewerte der AfD auf dem Zeitstrahl: Die AfD in den Umfragen seit 2013: Wann sie gewinnt und verliert

Um jetzt abschließend wieder den Blick nach vorne zu lenken. Wie bekommt man die Kuh vom Eis? Im Folgenden meine Thesen ohne Anspruch auf Vollständigkeit oder Garantie, dass diese richtig sind oder ich nicht auch meine Meinung noch ändere im Rahmen einer konstanten Reflexion des Zeitgeschehens, meiner Wahrnehmung dazu und guten Diskussionen.

  1. Eine konservative Partei muss dafür eintreten, dass der Veränderungsdruck auf das Stadtbild, die Dorfgemeinschaft, etc. geringer ist, als im Programm manch anderer Parteien. Das Feld wird sie sich aber absehbar mit der AfD teilen müssen, weil diese eben “zuerst da war” und damit vmtl das geringere Glaubwürdigkeitsproblem hat.
  2. Man muss eine AfD auch inhaltlich stellen und nicht nur abstempeln. Hier schätze ich Palmer sehr. Und es wird hier ja auch schön zusammengefasst, dass diese Partei selbst egoistisch persönlich gedacht für die meisten Wähler keinen Vorteil bringen wird:
  1. Es wäre wünschenswert, wenn sich alle gemäßigten Parteien vornehmlich an den Rändern abarbeiten und nicht bei jedem Wort einer anderen gemäßigten Partei gleich volle Kanne in die Selbstzerfleischung der gemäßigten Kräfte einsteigen (Stadtbild als ein Beispiel, gibt es andersrum sicher genauso). Das heißt nicht, dass man sich nicht kritisieren darf oder Unterschiede zwischen einander hervorheben sollte. Aber vllt auf einem Niveau, dass wir die gemäßigten Parteien nicht auf das Niveau der extremen Kräfte runtersetzen. Dann macht es nämlich in der Tat für den Wähler keinen Unterschied mehr und er kann das Original ohne Bedenken nehmen, wenn die Union ja qua Gütestempel der Grünen (als Beispiel) quasi auch wie die AfD ist, sobald sie mal eine Position einnimmt, die in dem Fall den Grünen nicht taugt.
  2. Die Reformen müssen sitzen und nach einem Schmerz zu Beginn, der bei Reformen auch normal ist, muss der Aufschwung sichtbar werden. Ob der Aufschwung mit den Reformen der schwarz-roten Merzregierung gelingen kann, wäre dann wieder eine andere Debatte, die ich jetzt in diesem Kommentar nicht mehr ergänze. Er ist eh schon so lang.
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Lieber @Basst : ich danke dir für den langen Beitrag. Ich weiß dabei wirklich nicht, ob ich Teil einer gewissen „Bubble“ bin: ich habe Freunde und Kolleg:innen, die ein sehr vielfältiges politisches Meinungsspektrum abdecken. Und ich bin mir manchmal ehrlicherweise selbst gar nicht mal sicher, wo ich mich parteipolitisch genau einsortieren würde (außer, dass es nicht die AfD ist).

Was ich aber an deinem, wie ich finde, lesenswerten Beitrag schätze: er ist argumentativ unterfüttert und stellt einen klaren Standpunkt dar. Den muss ich nicht teilen, aber es ist ein Teil demokratischer Streitkultur. Von daher: Danke.

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Lass mich raten, vom linken Flügel der CDU, über den linken Flügel der Grünen bis zum linken Flügel der Linkspartei ist alles dabei?

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Lieber @Manndecker alias @Kurt:

Ich antworte dir hier jetzt einmal bewusst ganz sachlich: ich arbeite als Lehrer an einem Gymnasium in NRW. Das ist (in der Regel) kein linker Flügel von was auch immer, da werden teils durchaus stramm konservative Positionen vertreten. Und da kann ich ebenso durchaus gut mit umgehen, solange man gute Argumente ins Feld führt.

Ich schätze es durchaus, wenn man mit Argumenten und im demokratischen Rahmen über Politik diskutiert. Was ich nicht schätze, sind polemische Aussagen wie die deine oben.

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Naja das war schon eher augenzwinkernd gemeint, man darf ja auch mal einen kleinen Spaß machen. Außerdem sollte man doch mittlerweile auch mal akzeptieren, wie die Leute sind. So wie folkfriend ein emotionaler Punker war/ist, dem seine Weltanschauung auf der Zunge liegt, so bin ich Polemiker.

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Meine Erfahrung mit den Leuten die sich politisch außerhalb der demokratischen Banden bewegen waren bis jetzt ernüchternd. Ich habe nichts mitnehmen können. Es gibt durchaus eloquente und intelligente Leute. Aber meine Beobachtung war immer, dass sie Menschen im Grunde nicht mögen und nicht respektieren.

Ich denke, wer Menschen nicht mag, kann niemals gutes für Menschen im Schilde führen.

Oder anders gesagt
Kann jemand politische Gegner noch als Menschen sehen? Wenn nein, dann kommt aus dieser Richtung selten etwas Gutes. Völlig egal wie klug, gebildet oder moralisch überlegen es vorgetragen wird.

Darum ist ein "breites Spektrum ", das über den Tellerrand der Demokratie hinaus geht, wenig erhellend.

Nein, das war kein augenzwinkender Spaß von dir, und versuche dich bitte auch nicht damit herauszureden. Dafür ist das Thema zu ernst.

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Inhalte statt Etiketten zu diskutieren ist wichtig, da bin ich bei Palmer grundsätzlich dabei.
Sein Umgang mit der Rampe für die Rollstuhlsportlerin zeigt aber auch, dass Pragmatismus nicht automatisch gute Politik ist.

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Respekt kommt nicht von alleine

Erzähl mir mehr davon.

Noch so ein Kommentar, und dein Account ist hier ganz schnell Geschichte. Schäme dich!

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So ne menschenverachtende Scheisse kommt von diesen User in absoluter Regelmäßigkeit

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Kurze Zwischenfrage: Vergewaltiger, Mörder, Pädophile etc pp sind für dich also derselbe Mensch wie… kein Plan… der Dalai Lama?