Der Politik- und Gesellschafts-Thread (Teil 3)

Da bleibt mir der Kaffee im Hals stecken

Das ist ernst!! Und kommt nicht vielleicht - nicht irgendwann. It happens NOW!
Der Euphemismus ist echt krank - das Bildungsministerium abschaffen „to save our Children“. Und ich dachte, soviel unterkomplexe Unterintelligenz gäbs nur in der AfD.

Als Kommentar fällt mir nur folgendes ein:

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@justin thx. Toller und wichtiger Artikel!
Ich hatte keine Ahnung, wie die unselige Boateng-Geschichte weitergegangen ist…

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Man muss momentan von einer Quasi-Diktatur ausgehen - der sogenannte Broligarchie.
Trump, Musk und die Republikaner überrumpeln die Gerichte mit einem illegalen Antrag, executive Order etc nach dem anderen und wenn ein Richter einspruch erhebt wird er entweder ignoriert oder das von den Republikanern kontrollierte oberste Gericht erklärt den Richterspruch für ungültig.

Der Staat wird durch Massenkürzungen und Feuerungen Handlungsunfähig gemacht wodurch nach und nach alles privatisiert wird außer Militär und Polizei.

Es wird gezielt gegen Feinde vorgegangen durch Gesetze und illegale Inhaftierungen.
Proteste werden illegal gemacht und die Meinungsfreiheit eingeschränkt.
Medien übernehmen die Narative oder werden bedroht und/oder schließlich ausgeschalten.

Wir erleben gerade die Machtergreifung der Milliardäre.

Dazu:

https://www.seattletimes.com/nation-world/nation-politics/musk-offers-100-to-wisconsin-voters-bringing-back-a-controversial-tactic/

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Und zwar in Form eines regelrechten Putsches. Regieren mit Notstandsverordnungen - wer hatte das nochmal solange gemacht, bis die Opposition mundtot oder tot gemacht worden war…? Ich weiß: Hitler-Vergleiche sollten vorsichtig gewählt werden. Aber de facto ist hier die Errichtung einer Diktatur ausschließlich auf der Grundlage von präsidialen Dekreten.

Wikipedia zu Machtergreifung 1933: „Nachdem am 1. Februar das Parlament in Berlin, der Reichstag, aufgelöst worden war, schränkten die Machthaber in den folgenden – von nationalsozialistischem Terror gekennzeichneten – Monaten die politischen und demokratischen Rechte durch Notverordnungen des Präsidenten ein. Als entscheidende Schritte auf dem Weg zur Diktatur gelten die Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat (Reichstagsbrandverordnung) vom 28. Februar 1933 und das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933. Der Reichstag verlor damit praktisch jegliche Entscheidungskompetenz.

Und es gibt doch Amerikaner:innen, die aufstehen: Leigh McGowan - jedes Land braucht seine Heidi Reichinnek!

And there are lots of others who speak up NOW.

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Ich verstehe die Aufregung. Ich bin von der Auflösung des Bildungsministeriums auch nicht begeistert. Vor allem, da zu befürchten ist, dass das Ungleichgewicht noch größer wird. Dass der Gap bei Kindern zwischen wohlhabenden und armen Familien noch größer wird. Dass die Herkunft, Hautfarbe etc. noch entscheidender sein wird, ob man die Chance bekommt auf gute Bildung oder nicht.

Es geht hier jetzt ein „Traum“ der Republikaner in Erfüllung. Ein Traum den schon Ronald Reagan geträumt hat. Er hat es damals nicht hinbekommen. Er war nicht so dreist, das Ministerium einfach auszuhöhlen, bis nichts mehr davon übrig ist. Dafür hat es schon diesen (was ist er überhaupt)… gebraucht.

Wie gesagt, ich kann die Empörung durchaus nachvollziehen.

Es gibt aber dazu doch noch ein paar Punkte zu sagen.

Das Bildungsdepartment hat keinen wirklich guten Job gemacht. Auch unter demokratischen Präsidenten fristete dieses Ministerium ein Mauerblümchen Dasein. Geld hatte man wenig zur Verfügung und die Wirkung war wie erwähnt auch nicht so, dass es die Probleme die die USA mit ihrem Bildungssystem hat wirklich lindern konnte.

Die Idee, die Geschicke über das Bildungssystem wieder an die Bundesstaaten zurückzugeben ist darum nicht nur dumm, blöd und ignorant.

Ich finde, das gehört dazu, wenn man über diesen sehr umstrittenen Schritt diskutiert.

Das ganze jedoch einfach so ohne flankierende Massnahmen umzusetzen ist natürlich alles andere als gut.

Aber ob das jetzt der Beweis ist, dass die Demokratie in den USA tatsächlich abgeschafft wird und es jetzt zwingend Vergeiche zu Adolf Hitler braucht, kann natürlich jeder für sich entscheiden. Persönlich grummelt es da bei mir im Bauch. Ich hatte das schon mal thematisiert. Ich bezweifle dass diese sich überschlagenden Superlativen über den Wahnsinn eines Donald Trumps uns weiterhilft.

Die Zustimmung im Land steigt jedenfalls fast wöchentlich an. Das ist besorgniserregend, aber nach einem Putsch sieht es für mich nicht aus.

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Ich verstehe und teile dein Bauchgrummeln @ChrisCullen .
Mein Hitler-Vergleich bezieht sich (erst mal) ausschließlich auf das Regieren mit Notstandsverordnungen resp. Präsidial-Dekreten - also auf die Ausbootung des Parlaments. Und das ist Trumps Strategie. Insofern ist’s eher ein NSDAP-Vergleich…
Jede allgemein relativistische oder revisionistische Position lehne ich strikt ab, und Trump ist sicher kein Hitler. (erst mal…)
Und Du hast sicher Recht mit

Deine Anmerkungen zum US-Bildungsministerium sind hilfreich und notwendig. Der oben zitierte Artikel der ZEIT weist ebenfalls darauf hin:
„ In den USA liegt die Verantwortung für das Bildungswesen hauptsächlich bei den Bundesstaaten und lokalen Behörden. Das Bildungsministerium in Washington, D. C. spielt eine unterstützende Rolle.“

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Bedeutet also, dass die Trump Regierung ein Ministerium abschafft welches eh in Teilen nutzlos ist?

Ich habe drei Berichte zu dem Thema gelesen, und es klingt, als ob das US-Bildungsministerium eher ein Tiger mit wenig Zähnen ist.
Zitat ZEIT:
Es vergibt etwa Bundesmittel, verwaltet Förderprogramme und analysiert Bildungsdaten. Viele Bildungseinrichtungen sind auf diese Finanzierung angewiesen, insbesondere Schulen mit geringem Budget und Schülerinnen und Schüler mit besonderen Bedürfnissen. Insgesamt stammen etwa 13 Prozent der Mittel der Grund- und weiterführenden Schulen aus dem Bundesetat, entstehende Lücken müssten die Bundesstaaten und Kommunen schließen.

Aber ich bin absolut kein Fachmann zu dem Thema…

Falls es dich interessiert @MiaSanFCB - hier die Stimme einer betroffenen Frau:

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Das Ministerium per se wäre nicht nutzlos. Aber so wie es sich präsentiert hat, konnte es wenig für die Ziele die wichtig wären (vor allem beim Thema Chancengleichheit) tun.

Die Republikaner wollten immer schon, dass sich Washington aus der Bildung heraushält.
Aus meinem Blickwinkel geht es aber den US Staat sehr wohl was an, dass die Schulbildung bei einem beträchtlichen Anteil der Schüler einfach schlecht ist. Dass viele kaum etwas lernen und darum nicht die Chance erhalten durch Bildung sich den Weg zu einem besseren Leben ebnen zu können. Diese Probleme werden ja nicht dadurch gelöst, dass man sich da nicht mehr engagiert.

Das Thema ist aber ein zu tiefst republikanisches Thema. Es ist keines, dass Trump jetzt neu auf die Landkarte gebracht hat.

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Aber ist das System nicht ähnlich dem deutschen?
Also nicht zentral geregelt sondern Ländersache bzw in den USA Sache der Bundestaaten?

Da hast du durchaus recht: die Kernverantwortung (z. B. „Lehrpläne“) im Bereich Bildung liegt sowohl in den USA als auch in Deutschland in der Hand der Bundesstaaten (USA) bzw. der Bundesländer (Deutschland) und ist damit in beiden Staaten stark dezentralisiert. Die Aufgabe des Bildungsministeriums in den USA ist es (laut Wiki), vor allem „finanzielle Förderprogramme des Bundes zu entwickeln und bildungsrelevante Bundesgesetze zur Privatsphäre und Gleichberechtigung durchzusetzen.“. Dass das einem Donald Trump nicht in den Kram passt, ist wohl nahezu selbsterklärend.

In Deutschland gibt es ebenfalls ein" Bundesministerium für Bildung und Forschung" (BMBF) - ein Ministerium, dessen Etat übrigens das viertgrößte aller Ministerien darstellt. Darunter fällt auch das Bafög (macht aber nur etwa 10 Prozent des Etats aus). Der Großteil dieses Etats geht in Förderungen (teils außerschulische) und in die Forschung allgemein.

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Das ist es wie in Deutschland überwiegend.
Das Bildungsministerium gibt aber Kredite und Förderungen für benachteiligte Gruppen.

Auch politische und admistrative Aufgaben.
Thema Gleichberechtigung oder Analysen und Statistiken zum Thema Bildung.

Das sind so die wichtigsten Themen.

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Aus der Dlf App | Informationen am Mittag | Schlögl (Humboldt-Stiftung): Trump-Administration ist eine Gefahr für Forschung in den USA Wissenschaftspolitik - Schlögl (Humboldt-Stiftung): Trump-Administration ist eine Gefahr für Forschung in den USA

Die Alexander-von-Humboldt-Stiftung versucht möglichst vielen amerikanischen Wissenschaftlern in dieser dramatischen Lage zu helfen.

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Ich denke, wir sollten den Blick weiten.
Trump und Kumpane sind durch Dauerfeuer dabei, die Demokratie auszuhöhlen und dafür zu sorgen, dass die Republikaner zukünftig keine Wahlen mehr verlieren können. Die Methoden sind die üblichen: Gleichschaltung der Medien, Besetzung der Justiz durch Getreue blablabla. Siehe Ungarn, siehe Türkei. Kleines Handbuch für Autokraten und Faschisten.

Aber das ist nicht das Schlimmste. Das Schlimmste ist, dass zum einen in der Zukunft Typen wie Musk oder Peter Thiel an der Rampe stehen werden, um den Job eines Vollpfosten-Stellvertreters zu übernehmen und dann aber so richtig ihre völlig eigene und völlig andere Vorstellung vom Zusammenleben, überhaupt vom Mensch-Sein, durchzuziehen.
Zum anderen ist das amerikanische Drama in der Gegenwart Ermutigung und Erlaubnis für alle Autokraten dieser Welt. Das Verhalten und Wirken von Netanjahu und Erdogan etwa ist dem geschuldet, dass sie beide genau wissen, mit was man alles durchkommt.

Da bekommt Sinatras Pointe über New York noch mal eine ganz eigene, bittere Note…
If you can make it there
You can make it everywhere…

Es geht also sicher nicht darum, Trump, diesem Voll-Honk, irgendwelche Superkräfte zuzuweisen. Aber es wäre schon schön, wenn grade die vernünftige Hälfte der Amis endlich realisieren würde, dass ihre Demokratie bei weitem nicht so sattelfest ist, wie sie glauben.

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@ChrisCullen Dein „grummeln im Bauch“ wegen meines Hitler-Vergleiches teile ich - es greift zu kurz.

Trump macht sich auf, auch sprachlich Gleichschaltung zu betreiben. Der erste Schritt zu „Newspeak“. Und wenn dann die Tech-und Investment-Milliardäre, die allesamt Trump supporten (Musk, Zuckerberg, Bezos, Ackmann, Sacks und viele mehr. Plus der schlimmste: Peter Thiel) dafür sorgen, dass die Such-Algorithmen im Netz uns diese Worte nicht mehr finden lassen, dann ist die Unmöglichkeit, sie zu denken, nicht mehr allzu weit.

(My Voice, My Choice on Instagram: "The Trump administration has ordered federal agencies to remove or restrict 250+ words from official websites and documents.")

250+ Begriffe, die Trump aus allen Web-Seiten und Schriftstücken der Bundesbehörden aussortieren lässt: hier nur ein kleiner Ausschnitt:

  • Klimakrise
  • Anwälte
  • Aktivisten
  • Antirassist
  • schwarz
  • Diskriminierung (und Ableitungen)
  • Diversität
  • vielfältig (und alle mit erdenklichen Zusammensetzungen damit)
  • Gleichheit
  • Feminismus
  • weiblich
  • Ungerechtigkeit
  • indigen
  • LGBTQ
  • native American
  • gender (und alle mit erdenklichen Zusammensetzungen damit)
  • Rassismus
  • Sex
  • unterprivilegierte

Und last but not least:

  • Frauen
  • Männer

Neusprech in Reinkultur.
Schlecht gibt’s nicht mehr - ungut.

„Aber ich muss Ihnen sagen“, so schrieb George Orwell einem Leser, „ich glaube, diese Dinge in der Welt sind insgesamt im Vormarsch“. Hitler und Stalin würden verschwinden, aber auch die Herrschaft der „anglo-amerikanischen Millionäre“, überhaupt die Konzentration der ökonomischen Macht könne „so totalitär werden, wie man es sich nur wünschen kann“.

Eine bedenkenswerte Anmerkung von Matthias Grefrath zu Orwell aus dem Jahre 2020 - als Trumps Wiederauferstehung noch weit entfernt war:

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Was soll ich Dir da antworten lieber @Gratschifter
Ich kann und möchte die Nr. 47 im Amt des amerikanischen Präsidenten ja nicht verteidigen.

Der Mann und seine Gefolgsleute stellen natürlich eine Gefahr für die Demokratie dar. Die verfolgen einen libertären Plan. Das ist als aussenstehender ja offensichtlich.

Am Ende werden es die Bürger der Vereinigten Staaten sein, die einschreiten. Es gibt verschiedene Szenarien was es dazu braucht. Ob es eine Korrektur an der Wahlurne in etwas mehr als 3 1/2 Jahren sein wird. Oder ob das schon früher kommt oder wann auch immer.

Am Ende wird es damit zusammenhängen ob Trump tatsächlich wirtschaftlichen Erfolg haben kann mit seiner Politik. Das darf angezweifelt werden. It’s the economy, stupid!

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Es gibt momentan die Theorie, dass Trump und Musk die amerikanische Wirtschaft bewusst gegen die Wand fahren wollen.
Nach der Theorie würde eine Rezession den Wert von Unternehmen und Infrastruktur senken bzw müssten viele Unternehmen unter Wert Anteile verkaufen wodurch einige Milliardäre diese aufkaufen können wodurch sie bei der Erholung der Wirtschaft hohe Gewinne erwirtschaften können bzw die aufgekauften Anteile an Wert gewinnen.

Eine Rezession ist jedenfalls absehbar:

Und Musk hat uns letztes Jahr mehr oder weniger schon seine Pläne verraten:

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Das ist ja eine libertäre Theorie die herumgeistert.

Eine Rezession alleine wird den Wert der Unternehmen ja nicht derart senken, dass man sie günstig aufkaufen kann. Im übrigen müssten diese Milliardäre dann ja selbst liquide Vermögenswerte haben. Die Unternehmen der Milliardäre wären ja selbst auch von einer Korrektur der Unternehmenswerte betroffen. in einer globalen Welt gibt es auch noch Investoren aus anderen Ländern etc. pp. Ich glaube nicht, dass es ganz so trivial ist sich die USA einzuverleiben. Aber dass einige davon träumen, das kann ich mir gut vorstellen.

Aus welchen Verschwörungstheorie Kreisen kommt denn so ein Nonsens???

U.A. von hier - aber es gibt noch deutlich mehr, die diese Theorie vertreten.

Und da du ja sowieso allen Leuten misstraust, die ich verlinke hier nochmal sein Wikipedia Artikel:

Er ist ein US-amerikanischer Journalist, Autor und Radiomoderator.

„Hartmann gilt als progressiv-liberaler Politiker, obwohl er sich selbst als Teil der radikalen Mitte bezeichnet.“

In einem Interview mit Politico im Jahr 2013 beschrieb Hartmann seine politische Philosophie als demokratischen Sozialismus:

Ich habe in Europa gelebt. Ich denke, dass die Länder, die sich selbst als demokratisch-sozialistisch bezeichnen – Deutschland, Frankreich, Norwegen, Schweden, Dänemark, Finnland –, das am besten funktionierende politische und wirtschaftliche System haben. Also, wenn jemand fragt, was ist Ihre politische Philosophie? Ich würde sagen: Demokratischer Sozialismus. Aber Junge, was muss man sich anhören, wenn man Sozialist sagt. Weil die Leute es nicht verstehen. Sie denken, ich spreche vom Sozialismus sowjetischer Prägung, aber das stimmt nicht.

Mach damit was du willst.

(Anmerkung: auch Bernie Sanders bezeichnet sich als demokratischen Sozialisten - was quasi einem 0815 SPD-Politiker entspricht)

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