Der Politik- und Gesellschafts-Thread (Teil 3)

Kann ich sicher, aber im Moment habe ich nicht das Interesse daran, auch nicht Zeit und Motivation, diese Diskussion zu eröffnen und belasse es dabei. Das hat mich rund um die Bundestagswahl schon genug Energie gekostet und ich bin froh, wenn das jetzt nicht wieder von vorne anfangen muss.

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Geht mir auch so.
Ich bin da wohl familiär vorgeprägt… :slightly_smiling_face:

Mag sein, ich hab’s schon mal erwähnt, aber ich verfechte ja heute noch die These, dass die seltsame Popularität, die unser Ministerpräsident zumindest in Bayern genießt, zu einem Großteil der Zinner Stephan zu verantworten hat - durch seine vormalige großartige Verkörperung Söders beim Singspiel. Ich bin sicher, er leidet darunter ganz genauso wie ich :wink:.
Der Neue Maggus ist okay, aber an Zinner kommt er nicht ran. Heuer fand ich das Singspiel übrigens eher durchschnittlich, man merkte, dass es mit sehr heißer Nadel gestrickt war. Eher eine Nummernrevue, ohne das sonstige narrative Band.
Ziemlich cool und für mich der beste auf der Bühne der Habeck-Darsteller. Das ist schon ziemlich gut getroffen, der Tonfall, die Schluffigkeit.
Böse genervt war ich von den beiden CSU-Damen, da konnte ich mich gar nicht entscheiden, ob die mich in realiter oder im Singspiel mehr stressen. Und so war’s ja auch beabsichtigt, denke ich.
Beim Merz war zumindest die Körper- und Kopfhaltung sehr treffend!
Ja, und die schwarze Höllen-Reiterin Alice Weidel: fand ich tatsächlich keine schlechte Idee, die so vorkommen zu lassen, ohne sie durch Textbeiträge aufzuwerten. Trotzdem sehr, sehr gruselig.

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Chuck Schumer knickt ohne Not ein und gewährt Trump den Haushalt um Steuern für die oberen 0,01 Prozent zu senken und den Sozialstaat zu zerstören.
Einige wenige Wallstreet Demokraten haben damit jegliche Verhandlungsmasse, die den Demokraten geblieben ist verschenkt und damit Trump die Tore für seine autokratischen Ziele geöffnet.

Parallel dazu haben die Grünen aus ihrer Verhandlungsposition fast nichts gemacht und eine nachhaltige Reform der Schuldenbremse verhindert.
Die CDU/CSU kann immernoch ihre Steuergeschenke durch Schlupflöcher verteilen und anstatt 100 mrd mehr fürs Klima zu bekommen wird es stattdessen einfach von Investitionen in Infrastruktur genommen.
Mehr dazu:

Kein Wunder das einige darüber spekulieren ob die Grünen und die Demokraten dieselben Berater haben.

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Das ist eine sehr harte Kritik an der von den Grünen geführten Verhandlung. Sie wird selbst von Maurice Höfgen in dem verlinkten Video nicht in diesem Ausmaß vertreten. Ich persönlich glaube, dass angesichts der arithmetischen Kräfteverhältnisse die Möglichkeiten der Grünen nicht unbegrenzt waren; ungeachtet des Drucks, unter dem Merz zweifelsfrei stand und steht. Es liegt im Wesen von Kompromissen, dass die Beteiligten schmerzhafte Abstriche machen müssen. Der von mir ergänzend verlinkte Zeit-Artikel schildert den Ablauf der entscheidenden Stunden sowie die Sichtweisen der Verhandlungsführer(innen). Diesen letzten Punkt finde ich nicht ganz unwichtig. Da gerade überall die Frauen einmal erreichtes Terrain wieder zu verlieren drohen, finde ich den Auftritt der beiden Grünen beachtlich. Insbesondere die Rede von Katharina Dröge am Donnerstag im Bundestag, als sie vor allem Friedrich Merz gehörig unter Feuer setzte. Heidi Reichinnek von der Linken ist nicht die einzige, die das kann.

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Wir sind uns ja oft einig, da werden wir diesbezüglich einen kleinen Dissens verkraften;
Ich bin schon der Meinung, dass die Grünen sogar ziemlich viel aus dieser ungewöhnlichen Ausgangssituation gemacht haben. Ich hatte eher ein noch früheres Einlenken befürchtet. Jetzt wurde die Summe letztlich verdoppelt, und ich halte es für mehr als reine Symbolik, dass die Klimaneutralität jetzt wortwörtlich im GG verankert ist. Das sollte man nicht unterschätzen, denn jede Investition, die nicht deutlich diesem Ziel dienlich ist, könnte jetzt eingeklagt werden.
Ansonsten muss man einfach anerkennen, dass die Grünen nicht mehr regieren. Die Schuldenbremse muss und wird auf Sicht reformiert werden, davon bin ich dann doch überzeugt, auch ohne die Grüne Beteiligung. Da wird sich zukünftig auch die Mehrzahl der ökonomischen Expertise auch auf konservative Parteien auswirken.
Doch jetzt war es aus meiner Sicht unabdingbar, Prioritäten zu setzen, und das unter großem Zeitdruck. (Die leichte Polemik war sicher nicht so gemeint: Aber es ist klar, dass es für die Grünen in der Kürze der Zeit jenseits der Möglichkeiten war, die Schuldenbremse ganz allein zu reformieren - oder dieselbige Reform zu verhindern.) Ich bin bestimmt kein großer Freund der neuen Regierung, aber angesichts der weltweiten Situation und der apokalyptischen blauen Höllenreiter im eigenen Land muss man trotzdem hoffen, dass das einigermaßen funktioniert und die Schwarz-Roten mit dem Geld was Vernünftiges auf die Beine stellen.

Vielleicht werden die Wähler aus dem Anschein, dass eine Unions-geführte Regierung nun ziemlich sozialdemokratisch-grün angehauchte Politik macht, ja doch irgendwann ihre Schlüsse ziehen und sich nicht mehr ewig veralbern lassen. Vielleicht kann aber auch wirklich nur ein Unions-Kanzler es sich leisten, eine solche Politik durchzuziehen, gemäß dem alten Motto Only Nixon could go to China - zumindest im momentanen Zeitgeist. (Freilich, ob ausgerechnet die aktuelle Unions-Riege mit Merz an der Spitze dazu fähig ist, wird auch von mir angezweifelt.)

By the way:
So ganz durch ist das Ding immer noch nicht.
Bei der Migration lauern noch enorme Stolperstellen. Und dem SöderMaggus gönne ich die internen bayerischen Probleme mit den FW bei der nötigen BR-Zustimmung total. Vielleicht muss er da halt doch bald wieder mal den Hals wenden und sich den Sozis oder den Grünen zuwenden. Träumen darf man ja.

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ich denke die lenken ein. Ansonsten wird die SPD schon einspringen. Wäre ja im Grunde wünschenswert.

Gut, dass hätte ich etwas weniger radikal formulieren können, aber dennoch wäre mehr möglich gewesen.
Letztendlich bin ich schlicht enttäuscht über das Ergebnis, dass zwar ein wenig besser als das ursprüngliche Verhandlungsergebnis der KleiKo ist, aber so viel mehr Potential hatte.
Merz stand extrem unter Druck und die CSU hat auch nach dem Wahlergebnis gegen die Grünen geschossen und sie wollten ja mehr oder weniger das umsetzen, was Habeck lange gefordert hat.
Und die erste Reaktion der (neuen) Grünen war es unter anderem gegen die Mütterrente zu argumentieren - eines der wenigen guten Anliegen der CSU.
In den Verhandlungen wurden falsche Prioritäten gesetzt (bzw unnötige) und dafür, dass man seine demokratischen Prinzipien über Bord geschmissen hat (also mit dem alten Bundestag abzustimmen) ist 100 mrd. von Infrastruktur für Klima zu nehmen und ein Bekenntnis an das sich sowieso niemand hält einfach zu wenig.

Es gibt nicht mehr Geld für Länder und Kommunen (also die, die am meisten Bedarf an Investitionen in Infrastruktur haben) und die Laufzeit des Pakets wurde von 10 auf 12 Jahre ausgeweitet, was das jährliche Investitionsvolumen verringert.

Zur Erinnerung: Wir haben einen Investitionsstau von 600 mrd in den nächsten 10 Jahren.

https://www.iwkoeln.de/presse/pressemitteilungen/michael-huether-simon-gerards-iglesias-600-milliarden-euro-fuer-eine-zukunftsfaehige-wirtschaft.html

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Na dein Wort in Gottes Ohr.
Der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU mit den Linken und Merz Charakter lassen mich (sollte der neue Doppelwumms durchkommen) daran zweifeln, dass in den nächsten 4 Jahren eine Reform zu erwarten ist.

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Das mag alles sein, allerdings war der Zeitdruck auch enorm. Schon gestern musste ein Ergebnis vorliegen, das in Ruhe zu begutachten die anderen.Fraktionen bis Dienstag so gerade eben noch genug Zeit haben.

Kritik unterschiedlichster Art kommt übrigens von allen Seiten, möglicherweise ein Hinweis darauf, dass das Ergebnis, zumindest die Machbarkeit in Rechnung gestellt, doch nicht ganz so übel ist.

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Ganz kurz eine Korrektur von mir, ich denke, dass Dir hier ein Schreibfehler unterlaufen ist.
Die Grünen konnten erreichen, dass 100 Milliarden in den KTF fließen, die EEG-Umlage nicht mit eingerechnet! Und die Klimaneutralität bis 2045 wird ins GG aufgenommen.
Ich finde schon, dass das nicht nichts ist, sondern ein äußerst ordentliches Ergebnis.

Ja, da hast du recht.
Hab ich korigiert.

100 Milliarden für Klimaschutz - über 12 Jahre.
Also jährlich 8,33 Milliarden.

Dann stellt sich noch die Frage, was die Union unter Klimaschutz versteht.
Ist es der neue versprochene Fusionsreaktor?
Ist es E-Fuels - um Porsche und co weiter Elektroautos ignorieren zu lassen?
Ist es mehr Gaskraftwerke, die zu Wasserstoffkraftwerken umgebaut werden können - aber den Strompreis hoch halten?

Es sind aber auch 100 mrd weniger in Infrastruktur und statt 10 wie gesagt 12 Jahre.
Also statt jährlich 50 mrd über 10 Jahre nun 33,33 mrd über 12.
Ja, es wurden einige Schlupflöcher geschlossen aber längst nicht alle.

Diese historische Situation wird es so schnell nicht mehr geben.
Aus Sicht der Grünen hätte man entweder auf seine Prinzipien pochen können und mit den Linken eine nachhaltige Anpassung der Schuldenbremse vornehmen können oder wenigstens das Paket um 100 mrd oder mehr erhöhen können anstatt es von der Infrastruktur zu nehmen, die akuten Investitionsbedarf hat.
Merz stand unter unglaublichen Druck und hätte vieles mitgetragen um seine Chancen auf den Kanzlerposten nicht zu gefährden.
Was wir bekommen haben ist gut - besser als man es sich vor der Wahl hätte erträumen können - aber auch schlecht angesichts der Verhandlungsposition der Grünen.

Die SPD hat mMn deutlich mehr geleistet um überhaupt 500 mrd für Infrastruktur rauszuholen.
Sie mussten dafür „nur“ die unmenschlichen Wünsche der CDU zulassen in Bezug auf Arbeitslose, Asylanten und Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft.
Wünsche, die allesamt vor Gericht angefochten werden können - so jedenfalls die Spekulation der SPD wie ich vermute.

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Ich behaupte mal, dass die Grünen mehr rausgeholt haben, als wenn sie in der Regierung gewesen wären.

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Sowas sollte man hier nicht verbreiten.

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Joa… ist ein Trailer für einen Film.

https://muxfilm.de/

Man kann auch päpstlicher als der Papst sein

https://www.instagram.com/share/BAJ15kcSBE

Zitat watson.de „In ganz Europa sind die
Verkaufszahlen von Tesla eingebrochen.
Besonders in Deutschland wird die Marke
wohl immer mehr boykottiert. Im Vergleich
zum Februar 2024 sind die Verkaufszahlen
von Tesla im Februar 2025 um 76 Prozent
zurückgegangen und das obwohl die
Verkäufe von E-Autos hierzulande
insgesamt um 30 Prozent gestiegen sind.
Auch in Italien sind Teslas unbeliebter
geworden, 55 Prozent weniger Verkäufe
wurden verzeichnet. Ähnlich sieht es in
Portugal aus, dort gingen die Verkäufe um
53 Prozent zurück. In Norwegen und
Dänemark gab es jeweils einen Rückgang
von 48 Prozent, in Frankreich 45 Prozent,
in Schweden 42 Prozent, in den
Niederlanden 24 Prozent und in Spanien
10 Prozent.
Außerhalb Europas kommt Tesla auch
nicht viel besser an. In Australien sanken
die Verkäufe um 66 Prozent und in China
um 49 Prozent - das sind zugleich die
schlechtesten Verkaufszahlen für Tesla seit August 2022.“

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Und passend zum vorigen Thema:

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Da fragt man sich: was hat die Leute dazu bewogen einen Tesla zu kaufen?
Und sind diese Gründe warum man sich diesen Tesla gekauft hat plötzlich egal?
Und wohin wandern die Tesla Käufer ab? Kaufen die Leute wieder einen Verbrenner oder einfach nur ein anderes E-Fahrzeug?
Die Absatzzahlen anderer Hersteller müssen ja jetzt durch die Decke gehen

Genau - ein derart weltweiter Einbruch der Absatzzahlen hat nur einen Grund: die Menschen wollen keine Autos kaufen, die einen Nazi-Financier reich machen.
Zitat Watson.de: „Die Neuzulassungen von Tesla in den USA sind im Januar gegenüber dem Vorjahr um 11 Prozent gesunken, wie aus Daten von S&P Global Mobility hervorgeht – und das, obwohl die Wettbewerber des Unternehmens mit ihren Elektroautos zulegen konnten. Ford zum Beispiel verzeichnete ein Plus von 54 Prozent.“

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Ich bin und war noch nie ein Fan von Tesla oder Musk. Der Mann war mir immer suspekt.

Es gibt oder gab aus technischer Sicht immer Argumente sich für ein Elektroauto von Tesla zu entscheiden.

Technisch haben die Tesla Automobile beim Thema Batterietechnologie und Antriebsstrang schon Vorteile gegenüber der Konkurrenz. Auch die Software (ein großes Problem der deutschen Automobilindustrie) ist bei Tesla ziemlich gut. Sie wird dazu ständig verbessert (schneller as bei vielen Konkurrenten).

Das sind durchaus Argumente die für den Kauf dieser Marke sprechen.

Es sind also nicht alle blöd, die einen Tesla kaufen.

Ein Autokauf ist ja trotz der ganzen technischen Aspekte auch immer etwas emotionales. Wäre es das nicht, würde die Industrie nicht so viel Geld in Werbung investieren. Es geht auch um ein Image, dass man sich mit einem Auto zulegt. Tesla stand eben für einen neuen innovativen Weg des Autobaus. Dinge anders machen, als die traditionsreichen Marken.

Viele Menschen hat das angesprochen. Tesla war so etwas wie Apple im Bereich von Autos. Neues Design, technologisch in vielen Bereichen führend etc. pp. Dazu gibt es auch viele Menschen denen der Musk Weg imponierte. So eine Automarke mit den oben erwähnten Eigenschaften aus dem Nichts zu erschaffen ist ja auch keine schlechte Leistung.

Nun hat sich aber das Image des Mannes der für diese Automarke steht wie sonst nichts massiv geändert. Dass viele Leute da jetzt nicht mehr mitgehen ist verständlich. Man wollte mit Tesla ja etwas positives kaufen. Elektroauto, Umweltschonend, technologisch führend. Jetzt hat man ein Auto eines rechtsextremen dessen Werte mit dem Image für das Tesla eigentlich steht nur noch sehr wenig zu tun hat.

Im übrigen gibt es sicherlich die Fälle in denen Menschen ihren Tesla verkaufen wollen, aber ich denke viel schwerer wiegt die Tatsache, dass gerade kaum mehr jemand einen Tesla kaufen möchte. Das schadet dem Unternehmen extrem. Man darf gespannt sein, wie lange das Unternehmen das durchhält. Ein Verkauf von Tesla könnte natürlich die Lösung sein. Je nachdem was das dann kosten soll.

Ich würde Musk vom Geschäftsgebaren nicht komplett mit Benko gleichsetzen. Musk hat mit seinen Unternehmen ja Gewinne erwirtschaftet. Aber dieser Hang sich das alles über Kredite zu finanzieren haben ja beide. Das macht die Situation, wenn es mal nicht mehr so läuft natürlich nicht einfacher.

Das müssen sie natürlich nicht. In der aktuellen wirtschaftlichen Lage werden grundsätzlich nicht so viele Autos gekauft. E-Autos sind ja auch nicht ganz günstig. Viele warten ab, ob es eventuell neue Kaufanzreize seitens der Regierung für E-Autos geben könnte. Es gibt eine Menge Gründe, warum aktuell niemand den Autobauern ihre Elektroautos aus den Händen reißt.

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Allerdings erinnere ich mich dunkel, dass für manchen Nerd in meinem Umfeld der Elon Musk der Nuller- und 10er-Jahre ein Hero und Visionär war - auch und leider grad unter Linken. Erst seit seiner Twitter-Übernahme wendet sich das Blatt ein wenig….
Dabei war das immer schon ein egomanisch-größenwahnsinniger Narzisst, ein völlig rücksichtsloser Unternehmer und Milliardär.
Und jetzt zeigt er der Welt halt zunehmend sein wahres Gesicht.

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