Ich finde nicht, dass die Rücktritte bei den Grünen besonders hervorzuhebende Ereignisse sind. Es ist nur der Zeitpunkt bzw. der kurze zeitliche Abstand zwischen den Rücktritten, die es etwas besonders erscheinen lassen.
Im Endeffekt sind die Rücktritte aber absolut getrennt voneinander zu sehen.
Der Rücktritt des Parteivorstandes ist einzig und allein den schlechten Wahlergebnissen geschuldet. Es ist mMn ein bisschen wie bei einem kriselnden Fußballverein und der Entlassung des Trainers bzw. Sportdirektors. Oft gibt es keinen wirklichen Grund dafür, aber es ist eben eine Maßnahme, von der man sich einen positiven Schub erhofft. Wechsel bei Parteivorsitz gab es zuletzt auch bei SPD und der Union immer mal wieder und eben vor allem dann, wenn man vorher an der Wahlurne nicht so abschnitt, wie es dem eigenen Selbstverständnis entspricht. Auch die FDP hatte vor Lindner einige Wechsel an der Spitze, genauso wie die Linkspartei. Und gewechselt wurde wie gesagt eigentlich immer dann, wenn es nicht lief.
Der Rücktritt bei der Grünen Jugend hat mMn mit Wahlergebnissen gar nichts zu tun, sondern ist etwas, das einzig und allein die politische Ausrichtung innerhalb der Partei betrifft. Teile der Grünen Jugend sind unzufrieden damit, dass die Parteispitze bei der Sozial- und Migrationspolitik nicht so handelt, wie es ihrem eigenen Weltbild entspricht. Sie würden sich teilweise ohnehin eine komplett andere Gesellschaft und Wirtschaftsform wünschen, weshalb sie jetzt einen Verband gründen wollen, der deutlich weiter links steht, als die Richtung, die die Grünen derzeit vertreten. Auch dieses Ereignis ist jetzt nichts Singuläres, sondern auch das hat man in der deutschen Demokratie schon öfter erlebt. Personen sind mit der Parteilinie nicht mehr zufrieden und treten aus bzw. gründen neue Parteien.
Die SPD erlebte das schon öfter. Wir brauchen gar nicht bis zur Abspaltung der USPD 1917 zurückgehen, sondern man könnte auch Oskar Lafontaine erwähnen, der während der rot-grünen Koalition dafür sorgte, dass viele Genossen, denen die SPD unter Schröder nicht mehr links genug war, abwanderten und ihm zur Linken folgten.
Die Linke hat aktuell mit der Abwanderung von Mitgliedern zum BSW zu kämpfen.
Auch die Union musste Austritte verkraften, egal ob zur AfD oder zur Werteunion.
Somit würde ich sagen: Gestern und heute ist bei den Grünen nichts passiert, was nicht ganz normal in einer Demokratie wäre und schon gar nichts, was mich dazu verleiten würde, den Grünen mehr Ehrlichkeit, Rückgrat oder Courage als anderen Parteien attestieren zu wollen.
Doch, finde ich schon, zumindest die Rücktritte der Vorstandsmitglieder.
Warum? Weil die es machen.
Lindner? Esken? Scheuer? Dobrindt? Spahn?
Früher war es gang und gäbe, dass Politiker Verantwortung übernommen haben.
Heute kleben sie an ihren Stühlen und warten, bis der nächste Skandal ihren eigenen vergessen lässt.
Politiker ist ein Amt auf Zeit. Das haben einige verdrängt.
Den Rücktritt der Grünen Jugend klammere ich da aus. Da geht es um andere Dinge.
Moment.
Sollten alle die genannten Politiker zurücktreten?
Sollte man das nicht etwas dezidierter betrachten?
Lang und Nouripour sind zurückgetreten, weil sie die Verantwortung für die schlechten Wahlergebnisse übernommen haben. Da geht es ja nicht nur um die aktuellen Ostwahlen, sondern längerfristig.
Lindners FDP hat in BB weniger Stimmen als die Tierschutzpartei, Scheuer hat eine hohe 3-stellige Millioneneinbuße zu verantworten, Eskens SPD steht auch nicht gut da, Spahns Maskendeal und Dobrindts Verstrickungen in zahlreiche Affären sind auch Grund genug.
Dezidiert betrachtet: ja, die sollten alle zurücktreten.
Der Rücktritt von Lang und Nouripour wird ja bestimmt nicht eine alleinige Entscheidung der beiden gewesen sein, sondern davor werden in der Parteispitze seit längerer Zeit Analysen und Gespräche stattgefunden haben.
Warum sind die Wahlergebnisse so wie sie sind und was können wir machen um die Wende wieder zu schaffen, bzw den Totalabsturz zu verhindern? Und dann wird die gemeinsame Entscheidung gewesen sein, die beiden Vorstände treten zurück, wir brauchen neue Gesichter.
Und natürlich wird es nach außen so verkauft, dass die beiden aus freien Stücken zurückgetreten sind um den Weg frei zu machen, blablabla.
So bewahren sie wenigstens noch halbwegs ihr Gesicht.
Du glaubst es kommt was besseres nach?
Lindner kann nicht zurücktreten.
Er ist aktuell die FDP. Dazu Minister.
Die Partei hätte keinen Gewinn.
Esken hat ein hohes Amt inne. Aber dass sie die Politik ihrer Partei prägen würde ist mir nicht aufgefallen. Es ist also irrelevant ob sie im Ant bleibt oder nicht.
Spahn? Habe ich keine Meinung.
Dobrindt? Mei. Der muss irgendwas haben, was weiß ich nicht. Aber für die CSU wäre es auch eher nicht so relevant. Die CSU regiert eh aus Bayern raus und nicht aus Berlin.
Mich stimmt eher nachdenklich wie man mit Verantwortung in der Regierung umgeht. Die ist viel mehr in der Verantwortung als die Parteispitzen.
Es ist nicht entscheidend, ob was besseres nachkommt. Obwohl, schlechter geht ja fast nicht mehr.
Spahns Fehler hängen ja mit seinem Ministeramt zusammen.
Ob Lindner die Partei ist - ja, ist er. Gehört mit zum Problem der FDP - oder nicht: Unter seiner Führung ist die Partei ins Bodenlose gerutscht.
Es geht um die grundsätzliche Einstellung der Leute zu ihren Ämtern. Die sind auf Zeit gewählt. Und manchmal ist die schneller zu Ende als man möchte.
Du bist ja auch in einem Alter, wo man Rudolf Seiters kennt. Der ist zurückgetreten, weil der die politische Verantwortung für Bad Kleinen übernommen hat - im Nachhinein hat sich das als Fehler bei Spiegel und Monitor herausgestellt.
Dieses Verständnis von Amtsführung und Verantwortung fehlt mir heute oft.
Wie meist ein gesellschaftliches Thema.
Der persönliche Vorteil steht mehr im Vordergrund. Dem Land zu dienen ist nicht so sehr en vogue.
Man will sich und seine Ideen verwirklichen.
Ob das in den Kontext des großen Ganzen passt ist nicht so relevant. Damit schwindet auch das Verantwortungsgefühl.
Der Rücktritt vom Parteivorsitz ist für die beiden zumindest finanziell ja kein Beinbruch. Ihr Bundestagsmandat behalten sie ja mit allem was dazugehört. Ein weicher Fall also.
Und warum machen es dann die anderen nicht?
Das musst du sie selber fragen.
Ein Rücktritt von einem Ministeramt ist aber was anderes als der vom Parteivorsitz.
Wenn wir schon die Rücktritte vergleichen: wirkliche Hochachtung nötigen einem jedenfalls diejenigen von Lucke, Petry und Meuthen ab.
Deren Glanz verblasst andererseits vor dem der „Rücktritte“ Röhms und Trotzkis.
Man kann demgemäß viel Kritisches zu tatsächlichen oder wünschenswerten Rücktritten demokratischer Parteien anmerken. Aber man sollte nicht vergessen: es sind die ganz normalen Reibungsverluste im demokratischen Prozess. Und: nicht jeder ausgebliebene Rücktritt fand nur aus egoistischen Motiven nicht statt. Dies wäre nämlich letztlich genau die extremistische Sichtweise, die generell den demokratischen Prozess ablehnt und ausschließlich seine Schwächen hervorkehrt.
Nach dem ersten Absatz war ich irritiert. Der zweite Satz hat mich dann beruhigt.
Es gibt natürlich oft auch gute Gründe, nicht zurückzutreten. Zu oft und zu schnell wird das ja auch oft vom politischen Gegner gefordert.
Hier war es ja aber so, dass abgesehen vom inner circle alle überrascht waren und zumindest öffentlich da auch nie die Rede von war.
Was man nicht außer Acht lassen sollte, ist mMn auch die doch ziemlich hohe Bezahlung, die man als Abgeordneter mittlerweile erhält.
Es wäre wirklich mal interessant zu wissen, für wie viele Abgeordnete des Bundestages ihr Mandat einen massiven Einkommenszuwachs im Vergleich zu ihrer vorherigen Tätigkeit bedeutete. Ob so viele Parlamentarier vor ihrem Einzug in den Bundestag oder in ein Landesparlament ein sechsstelliges Jahreseinkommen hatten wage ich zu bezweifeln. Ich würde sogar sagen, dass sich bei nicht gerade wenigen das Jahreseinkommen eher verdoppelt hat.
Zu Zeiten der Bonner Republik als wir es mit einem Parlament zu tun hatten, in dem größtenteils Juristen waren, dürfte die Differenz zwischen Einkommen vor Einzug in den Bundestag und Verdienst als Abgeordnetem bei vielen nicht annähernd so groß gewesen sein, wie es aktuell der Fall ist.
Und da ist es dann mMn umso mehr verständlich, dass man alles dafür tut, um möglichst lange im Parlament zu bleiben und einen Rücktritt von einem Posten natürlich nur als allerletzter Ausweg in Betracht gezogen wird, da ein solcher im Normalfall die eigene politische Karriere nicht gerade fördert.
Ja, das finanzielle spielt da sicher eine Rolle.
Abgeordnetenentschädigung – Wikipedia.)
Ich vertrete gern die provokante These, dass man den Abgeordneten viel mehr zahlen sollte, damit man bessere Leute dazu bewegt, ins Parlament zu kommen. ![]()
Die Leute sind aber nach ihrer Zeit im Bundestag eh abgesichert. Du wirst Bürgermeister oder gehst ins Consulting etc. Ich denke, wer da mal drin sitzt und rausfällt, fällt weich.
Ich glaube das Problem an der Unattraktivitiät ist unter anderem, dass Dir jeder ans Bein pinkeln kann.
Das ist etwas worauf immer weniger Menschen Lust haben. Auch die „Nehmerqualitäten“ nehmen aus meiner Beobachtung ab.
Da bist als Anwalt etc. pp. einfach nervenschonender dran und bist nicht so der Öffentlichkeit ausgesetzt.
Wenn wir weiter gehen und uns fragen, warum unsere Medien voll mit C Prominenten und Influencer sind, dann ist die Antwort, weil die die Öffentlichkeit finanziell brauchen.
So jemand wie Drosten der sich als Beispiel in den Dienst der Nation gestellt hat, würde das vielleicht so nicht mehr machen. Die Angriffsfläche die du gibst in der Öffentlichkeit ist riesig.
Viele kluge Menschen lassen da die Finger von.
Das stimmt. Daher benötigt man vielleicht ein höheres „Schmerzensgeld“.
Viele suchen natürlich aber auch die Öffentlichkeit und mögen das Rampenlicht.
Natürlich müssen die Diäten schon unter dem Aspekt der Korruptionsvermeidung angemessen hoch sein. Dass diese aber i.d.R. das zentrale Motiv sind, würde ich ausschließen. Eher eines unter anderen. Ideale verwirklichen, politische Interessen verfolgen, Selbstwirksamkeit anstreben - und ein auskömmliches Einkommen erzielen: das wird bei den meisten der Motive-Mix sein, mit individuell unterschiedlicher Gewichtung.
EDIT: Vor Jahren unterhielt ich mich auf einer Geburtstagsparty mit einem „Opfer“ der überraschenden Abwahl des hiesigen SPD-Ministerpräsidenten Albig, der sich mit einigem Ungeschick aus dem Amt gequatscht hatte. Dieser Mann war Staatssekretär gewesen, und seine politische Karriere war schlagartig beendet. Um seine persönliche Zukunft machte er sich in glaubwürdiger Weise die allergeringsten Sorgen. Das hat @ChrisCullen schon richtig eingeordnet.
Das ist in der Politik allerdings schwierig. Ich denke mit dem Fokus wird es schwer da Zufriedenheit beim Job zu erlangen.
„Näher an die Menschen ran“. Das klingt immer so stimmig und richtig. Aber ich frage mich, was darunter konkret vorstellbar sein könnte. Jeder Grünen-Politiker, der sich heute auf dem Land „den Menschen“ stellt, trifft auf (nur leicht zugespitzt) einen wildgewordenen, mit Wurfgeschossen bewaffneten Mob, für den völlig klar ist, dass die Grünen genau das darstellen, was ihnen vier Fünftel der anderen Politiker und gewisse Medienhäuser seit Monaten erzählen: Die Antichristen. Die unfähigsten und gefährlichsten Politiker, die es in Deutschland gibt, und die ihnen, den hart arbeitenden, abgehängten, missachteten, ehrlichen und bodenständigen Menschen, alles wegnehmen will, was das Leben noch möglich macht inclusive der Finanzierbarkeit.
Nichts davon ist wahr oder beruht auf wirklicher Analyse der Realitäten, und das wenige, was als reale Problemstellung bezeichnet werden kann, ist wiederum keineswegs auf ausschließlich grünes Wirken zurückzuführen. Wie beim besten Beispiel Heizungsgesetz, das schlecht kommuniziert war (auch durch Durchstechereien aus der Ampel selbst, Gruß an die FDP), handwerklich nachgebessert werden muss(te) (was auch geschehen ist/wird und bei derart neuartiger Bauart ein ziemlich normaler Vorgang ist), aber vor allem zwei Ministerien zu verantworten haben, und nur eines davon ist unter Grünen-Führung.
Zu weit weg von Realitäten?
Als Grünen-Politiker mal schnell den Diener vor arabischen Scheichs zu machen, um eine Energiekrise zu lösen, die die Vorgänger zu verantworten hatten, scheint mir ein ziemlich realistischer Ansatz zu sein. Und ein ziemlich verlässlicher dazu. Dankt das irgendjemand, bekommen die Grünen für dieses Handeln Anerkennung, mindestens: setzt man es in Relation zu anderen Dingen?
Als Grünen-Politikerin die verlässlichste und dringlichste Anschieberin für Militär-Hilfe für die Ukraine zu sein, ist auch nicht gerade das, was man für ideologische Basis-Arbeit der Grünen Jugend halten darf. Zu weit weg von den Realitäten? Schon wieder?
Um es klar zu sagen:
Die Grünen fahren seit Jahren einen Kurs der politischen Mitte, was die wesentlichen relevanten Politik-Fragen betrifft. Dieser Kurs wird verkörpert von den beiden führenden Politikern, die die Grünen haben. Einer davon ist der am meisten angefeindete Politiker Deutschlands, einem Land, das Björn Höcke als Mitbürger zählen darf. Dass er das auch ist, weil Union und SPD genau wissen, dass sie, was Charisma, Ausstrahlung und Rhetorik betrifft, keinen wie diesen zu bieten haben - geschenkt.
Ich persönlich kann gut verstehen, dass es innerhalb der Grünen Gedanken gibt, ob die beschriebene Strategie noch die passende ist. Mindestens in einzelnen Fragen würde ich sogar darauf hinweisen, dass man gut daran täte, Grünes Kern-Denken und -Handeln wieder mehr in den Mittelpunkt zu stellen. Selbst auf dem tiefsten Land wird es noch einige Menschen geben, die ihre christliche(!) Prägung noch insoweit erinnern, dass es etwa ein Asylrecht geben sollte, das diesen Namen verdient. Und eine Umweltschutz-Politik, die noch halbwegs erkennbar ist. Dass es eine solche unter, sagen wir, einer Union/FDP-geführten/beteiligten Regierung noch gäbe, kann doch keiner ernsthaft glauben.
Das alles ist eine strategische Frage, aber auch eine, die sich schlicht der richtigen, notwendigen Politik stellt. Ich kann jedenfalls nicht erkennen, wie die Grünen sich unter den beschriebenen Umständen „näher an die Menschen begeben sollen“ - an Menschen, die, wie ich neulich in einer Karikatur gesehen habe, sich darüber beschweren, dass ihre Behausung von einer Flutwelle weggerissen wurde - bei den GRÜNEN, denn die hätten das ja herbeigeredet.…