I have a dream oder Ideen für eine bessere Welt

Vielleicht sollten wir auch mal darüber nachdenken, wofür ein solches Konstrukt, das ja nicht per se in den Mitgliedsländern stürmische Begeisterung hervorruft, eigentlich gut sein soll, außer - vereinfacht gesagt - ein Bollwerk gegen mehr oder weniger feindliche Mächte zu sein. Es ist keine 20 Jahre her, dass eine gemeinsame Verfassung durch Referenden in Frankreich und den Niederlanden verhindert wurde. Seither hat die Neigung national gesinnter Politiker nicht ab-, sondern zugenommen, die Ursache aller Schwierigkeiten in bester populistischer Manier bei der EU zu verorten. Keine günstige Voraussetzung für einen derartigen Vertiefungsprozess, der genau deshalb auch bei EU-affinen Politikern und deren Parteien derzeit kein Thema ist.

Das muss nun kein Grund sein, nicht dennoch in diese Richtung zu denken; dies ist ja immerhin ein Mosaiksteinchen genau derjenigen breiten öffentlichen Diskussion nicht nur der Medien, sondern auch der sog. Zivilgesellschaft, die in Sonntagsreden - zugegebenermaßen nicht völlig unberechtigt - immer wieder gefordert wird. Aber da wir ja nicht diejenigen sind, die das Ganze juristisch und technisch realisieren sollen, haben wir die Möglichkeit, uns weitergehende Gedanken zu machen über die Frage: wofür soll ein solches Europa positiv stehen? Ein paar Punkte wurden schon genannt, die in der Tat wichtig sind. Nur haben sie einen ähnlich bezwingenden Charme wie der gute alte bundesrepublikanische Verfassungspatriotismus. Sarkasmus off: sie bewegen die meisten Menschen nicht.

Werte, die begeistern können, basieren im besten Fall auf Idealen wie etwa denen der Französischen Revolution. Die sind sehr gut dafür geeignet, unterschiedlichen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zugeordnet zu werden: Freiheit im kulturellen Leben (also nicht nur der Kultur im engeren Sinne, sondern allem, was mit der individuellen Lebensgestaltung zu tun hat, auch dem Bereich der Bildung). Gleichheit aller vor dem Gesetz. Brüderlichkeit im wirtschaftlichen Leben, konträr zum Prinzip der Profitmaximierung. Was das im Einzelnen alles bedeutet, wäre wiederum Gegenstand breiter öffentlicher Debatte, und ich selbst will mich hier auf kein bestimmtes Projekt wie z.B. das bedingungslose Grundeinkommen festlegen. Aber aus meiner Sicht wären dies Ideale, die über die Frage der geopolitischen Machtsicherung weit hinausgehen und die grundsätzlich auch über das Potential verfügen, einen Enthusiasmus zu erzeugen, der die Opfer, die für ein so geeintes Europa gebracht werden müssten, erträglich machen könnte.

5 „Gefällt mir“