Ein 3. Wahlgang, da genügt dann eine einfache Mehrheit.
Falls Merz da dann wirklich nochmal antreten würde…
5 „Gefällt mir“
Ich denke er „packt es“ dann im zweiten Wahlgang. Dieses Ergebnis ist ein Denkzettel und wird kein zweites Mal passieren
1 „Gefällt mir“
Der zweite Wahlgang muss innerhalb von 14 Tagen passieren. In diesem benötigt er wieder mindestens 316 Stimmen. Sollte er diese wieder nicht schaffen benötigt er im dritten Wahlgang nur noch eine einfach Mehrheit von allen im 3. Wahlgang abgegebenen Stimmen.
3 „Gefällt mir“
Nach dem „Schocker“ heute interessiert mich prompt gleich mal das akute Stimmungsbild hier im Politikthread:
Nach der Mega Ohrfeige für Merz überwiegt bei mir…
- Klar die Schadenfreude - und wer weiß, vielleicht hat der „Warnschuss“ für Merz ja sogar mehr positive Folgen
- Klar die Angst/Befürchtungen wie es weitergehen wird/soll
- Bin ich eher mittig zwischen diesen beiden Gefühlslagen
0
Teilnehmer
Selbst das erste Stimmungsbild ist so wunderbar typisch für den MSR Politikthread - alle Varianten sind bereits vertreten und bei den meisten bisherigen Abstimmern hätte man als alte/r Politikthread Haudegen (Perplexity meint dazu: „Kurz: Ein Haudegen ist ein erfahrener, mutiger und oft unerschrockener Kämpfer oder Draufgänger“) auch schon genau vorhersagen können wo aller Wahrscheinlichkeit nach die Stimme erscheinen wird 
2 „Gefällt mir“
Schöne Pleite für den Fotzenfritz…
2 „Gefällt mir“
Ich gehöre zum Sowohl-Als auch-Lager.
Ich verspüre sowohl Schadenfreude als auch unsichere Sorge, was als Nächstes kommt.
Einfach gesagt: Die CDU-SPD-Groko ist weder meine Wunschvorstellung (muss ich wahrscheinlich nicht erwähnen) noch mein kleinster anzunehmender Unfall. Ich stehe weder hinter den Personen noch hinter den Inhalten der Koalitionsvereinbarungen. Die Teile, die meine Zustimmung finden, sind so unverbindlich und zeitlich variabel formuliert, dass ich lächeln muss bei den Aussagen der SPD-Spitze zum Koalitionsvertrag. Über ebenjenen Tisch gezogen, an dem sie so gern mitregieren möchten.
Also zum einen Schadenfreude und das Gefühl, dass die zurecht abgewatscht worden sind.
Aber (und ich kann kaum glauben, mich das schreiben zu sehen): Für Neuwahlen nach einer tatsächlich gescheiterten Kanzlerwahl befürchte ich weitaus Schlimmeres als 20,4-AfD-Prozent.
Allerdings - in Richtung unserer Sorgenkinder hier inner Kurve:
Die Wahrscheinlichkeit für ein Scheitern im dritten Wahlgang (in dem nicht mehr die Mehrheit aller Sitze, sondern nur aller tatsächlich Anwesenden gebraucht wird) sehe ich im einstelligen Prozent-Bereich. Alles andere halte ich für Verschwörungstheorie a la: eine geheime U-Boot-Fraktion in der CDU will eine AfD-Koalition und sabotiert die GroKo. Ernsthaft?
Ich halte das eher für die feige Rache der Unzufriedenen und Zu-Kurz-Gekommen in der Union. Aber die beabsichtigten mMn nicht, einen dritten Wahlgang platzen zu lassen - dann wären wir bei Palastrevolte und Königsmord. Soviel strategisches Denken traue ich Benedikt Kaiser zu, den Unions-Nörgelern niemals.
Ich vermute, dass irgendwelche CDU/CSUler für ihr Merz-Ja in Wahlgang Zwo ein paar weitere interne Zugeständnisse oder Jobzusagen rausholen wollen. Das wird dann hinter verschlossenen Türen ausgemauschelt, in Wahlgang 2 fehlen plötzlich keine 9 Abgeordneten mehr - und schon sind Merzens Krönung und somit die Demokratie gerettet.
Es ist ein Armutszeugnis für den Zustand unser parlamentarischen Demokratie, dass ich Merz im dritten Wahlgang die Daumen drücken müsste - weil die Alternative für Deutschland schlimmer wäre. Teufel und Beelzebub - tolle Wahlfreiheit!
„Aber Leute: Datt wird schon werden.“ klingt für mich immer n bisschen wie:
„Und Gott (Göttin) sprach:
Lächle. Es hätte schlimmer kommen können.
Und ich lächelte.
Und es kam schlimmer.“
2 „Gefällt mir“
Der Moment der Wahrheit und erste (2 Minuten) Einordnung…
1 „Gefällt mir“
Musste ich googeln, hatte den Titanic-Artikel damals nicht wahrgenommen.
Aus m Freitag folgende Anmerkung dazu:
Datt Zitat von Bodo Wartke jefiel mir besonders:
„Fritze Merz fischt frische Faschos /
frische Faschos fischt Fritze Merz /
und die ganze Republik, welche Überraschung /
bewegt sich immer weiter weimarwärts“.
Für die Schadenfreude-Fraktion sowie -Seele in meiner Brust.
2 „Gefällt mir“
Siehste… im zweiten Wahldurchgang gewählt!
Möge das Trauerspiel mit Blackrock-Merz beginnen!
Der verlogenste Kanzler seit bestehen der Bundesrepublik.
Passend dazu:
2 „Gefällt mir“
Nicht ganz unwichtiger Kleinkram:
Der Tagesspiegel berichtet:
Damit der zweite Wahlgang noch am Dienstag abgehalten werden konnte, mussten zwei Drittel der Abgeordneten für einen entsprechenden Antrag zur Fristverkürzung stimmen. Weil diese Mehrheit neben Union, SPD und Grünen nur mit AfD oder Linkspartei zustande kommen konnte, wurde letztere in die Verhandlungen einbezogen.
Mit Blick auf den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU mit der Linken sagte Dobrindt bei ntv, dieser sei „vor langer Zeit“ gefasst worden. In der jetzigen Situation sei es richtig gewesen, „einen Anruf bei den Linken“ zu tätigen. „Da, wo Zweidrittelmehrheiten gebraucht werden, wird man das auch in Zukunft tun.“
Tja. Kanzler Merz dank der LINKEN.
Soviel zum Thema verantwortungslose Prinzip-Oppositionelle…
2 „Gefällt mir“
Und noch eine ironische Pointe für den heutigen Tag.
Und Dobrindt moralisch flexibel wie immer. Nebenbei bemerkt, seinen letzten Satz kann man auch auf die AfD beziehen…
Nun ja.
Also, erstmal:
Sooo geheim wäre diese U-Boot-Fraktion eher nicht, da muss man nur in den Osten Deutschlands schauen. Du weißt recht gut, dass es da reihenweise Unionspolitiker gibt, die nur zu gern die Angel Richtung AfD auswerfen würden.
Und was das Sabotieren einer Koalition aus der Koalition selbst heraus betrifft:
Na, das hatten wir doch grade erst… schöner Gruß an die FDP.
Jedenfalls:
Man fragt sich nach den heutigen Ereignissen tatsächlich umso mehr, wie das in Zukunft funktionieren soll. Die dann doch stabile Mehrheit im zweiten Wahlgang lässt sich ja wiederum nicht dadurch erklären, dass einzelne Denkzettel-Leute plötzlich erschrocken umkippen. Offenbar hat man da recht schnell womöglich gut vernetzte und organisierte Gruppen identifiziert und angesprochen. Aber das Mindset dieser Leute oder Gruppen besteht ja weiterhin.
Meine Schadenfreude trotz meiner Opposition zur neuen Koalition ist bei weitem nicht groß genug, um nicht sorgenvoll in die Zukunft zu blicken. Meine größte Angst ist weiterhin, dass sich Politik wie Gesellschaft Richtung AfD bewegen, so dass eine Regierungsbeteiligung kaum mehr zu verhindern ist. Und leider bin ich unabhängig meiner persönlichen Präferenzen von der richtigen Politik überzeugt davon, dass nach dem heutigen Tag letzteres wahrscheinlicher geworden ist.
4 „Gefällt mir“
Dennoch muss man immer auch die Möglichkeit ins Auge fassen, dass wesentliche historische Lektionen doch in hinreichend großem Maße gelernt wurden.
2 „Gefällt mir“
Wie wahr, wie wahr.
Woher Dobrindt sich seine Mehrheiten holt, datt entscheidet der neue Verhandlungs-Papst janz nach Tagesform. Sch… auf Brandmauer.
Und leider muss ich auch hier wörtlich unterschreiben.
Merz wurde heute Kanzler.
Den PR-Erfolg wird aber Alice für sich verweideln.
Denk ich an Deutschland in der Nacht,
dann bin ich um den Schlaf gebracht.
1 „Gefällt mir“
Das kann man noch nicht abschließend sagen. Mit der gemeinsamen Abstimmung hatte man ersichtlich in die Schüssel gegriffen: kurzfristige Umfragegewinne schlugen sich nicht im Wahlergebnis nieder. Die wiederholten massiven Interventionen der den demokratischen Kräften keineswegs freundlich gesinnten US-Administration zugunsten der AfD und die Klassifikation unserer Demokratie als Tyrannei (solange die AfD nicht das Sagen hat) sind ja kaum überhörbare Warnsignale.
2 „Gefällt mir“
Aufschlussreiches Gespräch mit Ramelow, der auf den Februar 2020 und die von der AfD damals trickreich arrangierte Kemmerich-Wahl zurückblickt und das heutige Verhalten seiner Fraktion erläutert.
6 „Gefällt mir“
Sehr gelungene Zusammenfassung sowohl des Tages in Berlin als auch unseres Tages hier im Forum.
Et jibbt nicht nur realitätsferne Dumpfbacken in der Linken.
„Kein ganz normaler Dienstag in Berlin. Aber ein bisschen mehr liegt Berlin jetzt schon in Thüringen.“
Dett Fazit findich dufte.
3 „Gefällt mir“
Ein ganz exzellenter Artikel in der Tat - Pflichtlektüre!
Vielen Dank dafür…
3 „Gefällt mir“
His Majesty’s Opposition… 
2 „Gefällt mir“
Das goldene Stück Sch… (frei nach WIZO) des heutigen Tages geht mMn an die Abgeordneten aus Union oder SPD, die heute morgen gegen Merz stimmten.
Ich bin prinzipiell ein Freund davon, sich als Abgeordneter auch mal gegen die eigene Parteilinie zu stellen und würde mir wünschen (bzw. hätte es mir gewünscht), dass das viel öfter bei Abstimmungen so gehandhabt wird. Ein lebendiges, selbständig denkendes Parlament wäre für mich wichtig und essentiell für eine funktionierende Demokratie. In dem Moment, in dem eine Fraktion nur zum Abnickverein von Beschlüssen wird, die im kleinen Kreis getroffen wurden, verliert der Bundestag mMn seine Berechtigung und wird zum „Reichsaffenhaus“ (Copyright Wilhelm II.)
Aber das, was heute abgezogen wurde, ist nichts anderes als feige. Bei einer geheimen Abstimmung, nach der nicht festgestellt werden kann, wer gegen Merz gestimmt hat, gegen ihn zu stimmen ist kein Zeichen von Mut. Und dann im zweiten Wahlgang die Entscheidung zu revidieren und doch für ihn zu stimmen, obwohl sich in den paar Stunden dazwischen weder Merz noch der Koalitionsvertrag geändert haben dürften, ist entweder ein Zeichen für mangelndes Rückgrat oder für Amnesie oder Schizophrenie. Alles drei wären Dinge, die jemanden eigentlich auf Lebzeiten für ein Amt in der Politik disqualifizieren sollten.
Ich würde meine Meinung im Übrigen sofort revidieren, wenn einer oder mehrere der Abweichler morgen vor die Presse treten, sich outen und ihre Beweggründe äußern. Das wäre dann wahre Courage. So ist es ein weiteres Beispiel für Gratismut, den niemand braucht und Wasser auf die Mühlen derer, die mit Demokratie eigentlich nichts zu tun haben wollen.
Ein fettes Daumen hoch übrigens für die Grünen und die Linke, die einen spontanen zweiten Wahlgang am gleichen Tag möglich machten. Da ist zweifelsfrei der geschworene Amtseid erfüllt worden.
6 „Gefällt mir“